Pannen zu Wasser und in der Luft
Außenminister Maas reist mit Ersatzmaschine zurück – Fehler auch bei der „Gorch Fock“
- Das Bundesverteidigungsministerium ist zurzeit auch mit der eigenen Verteidigung beschäftigt. Erneut konnte ein Regierungsflieger der Luftwaffe, ein Airbus A319, wegen einer Panne nicht starten. Außenminister Heiko Maas musste mit seiner rund 40-köpfigen Delegation einen Tag länger als geplant im westafrikanischen Mali bleiben. Erst am Freitagabend ging es an Bord einer Ersatzmaschine zurück in die Heimat. Der SPD-Politiker nahm es gelassen: „Da geht die Welt nicht unter. Und in gewisser Weise gehört das auch zum Job.“Doch die wiederholten Pannen der Regierungsflieger, der „Weißen Flotte“der Luftwaffe, werden langsam zum Problem für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Die Regierungsflotte habe nicht mehr Pannen als andere Fluggesellschaften, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Die Ausfallquote liege unter zwei Prozent. Die Verteidigungsministerin hat trotzdem vor vier Wochen den Kauf von drei neuen Langstreckenflugzeugen angekündigt: „Das ist auch nötig, ich glaube, das merken alle.“
Ob Deutschland auch ein neues großes Segelschulschiff braucht, ist noch offen. Die „Gorch Fock“, die auf einer insolventen Werft wieder flottgemacht werden sollte, sorgt jedenfalls weiter für Schlagzeilen. Das Verteidigungsministerium hat nun schwere Fehler eingeräumt. Der Bundesrechnungshof hatte kritisiert, dass der Zustand des Schiffes über Jahrzehnte nicht kontrolliert worden sei und dadurch Gefahr für Leib und Leben der Besatzung bestanden hätte. Ein Sprecher von der Leyens räumte Fehler bei der Sanierung ein, bestritt aber, dass Gefahr bestanden hätte. Die „Gorch Fock“sollte für ursprünglich zehn Millionen Euro restauriert werden, jetzt explodieren die Kosten auf 135 Millionen. Derzeit herrscht ein Zahlungsstopp. Wie es weitergeht, ist unklar.
Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linken, spricht von einem „Desaster ohnegleichen“. Das unwürdige Schauspiel müsse beendet werden, die Kostenexplosion könne dem Steuerzahler nicht mehr länger zugemutet werden. „Was sich jetzt stellt, ist die Frage der politischen Verantwortung: Diese trägt die Ministerin. Die ,Gorch Fock’ gehört in den Museumshafen, die Ministerin in den Ruhestand,” sagte Höhn.
- Die Zukunft der „Gorch Fock“, des berühmten deutschen Segelschulschiffs, ist noch immer nicht geklärt. „Derzeit gibt es noch keine vernünftige Entscheidungsgrundlage, wie es mit der „Gorch Fock“weitergeht, “sagt der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff. Inzwischen hat der Bundesrechnungshof in einem Bericht an die Bundestagsabgeordneten Missstände kritisiert. Das Verteidigungsministerium nannte die Kritik des Bundesrechnungshofs berechtigt.
Für die Sanierung des Schulschiffs waren Ende 2015 knapp zehn Millionen Euro veranschlagt worden, jetzt sind diese Kosten auf 135 Millionen angestiegen. Der Rechnungshof kritisierte, dass die „Gorch Fock“über mehrere Jahrzehnte nicht richtig überprüft wurde. „Wir haben Maßnahmen getroffen, dass solche Fehlentwicklungen in Zukunft vermieden werden“, sagt der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff. Seine Ministerin Ursula von der Leyen nimmt er dabei in Schutz: Instandsetzungen fänden normalerweise unterhalb der Ministerebene statt, so Flosdorff. Das sieht Grünen-Sicherheitsexperte Tobias Lindner anders. „Von der Leyen kann sich nicht nur als Opfer der kriminellen Machenschaften einer Werft inszenieren“, sagt Lindner. Sie habe auch erhebliche eigene Fehler gemacht.
In einem Punkt widerspricht das Verteidigungsministerium dem Rechnungshof energisch: „Eine Gefährdung der Besatzung bestand aus unserer Sicht zu keinem Zeitpunkt.“Der Rechnungshof hatte festgestellt, die „Gorch Fock“habe über Jahre „eine Gefahr für Leib und Leben der Besatzung und der Offiziersschüler“dargestellt.
Die Aufarbeitung der Geschichte der „Gorch Fock“aber ist nicht beendet, es laufen unterschiedliche Ermittlungen einer Task Force in Koblenz und des Marinearsenals in Wilhelmshaven. Wegen Korruptionsverdachts ermittelt der Staatsanwalt gegen Mitarbeiter des Marinearsenals. Da die Ministerin lückenhaft informiert gewesen sein soll, wird der Informationsfluss geprüft.
Die Plan-Insolvenz der Werft könne nun eine neue Basis schaffen, das Instandsetzungsverfahren fortzusetzen, meint der Sprecher des Verteidigungsministeriums. Aber erst einmal müsse dann auch ein „belastbarer Zeit- und Kostenrahmen“vorliegen und man müsse wissen, welche konkreten Handlungsalternativen es gebe.