Mahnerin
Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) hat sich über den Ton in Diskussionen über die Landwirtschaft beklagt. „Was mich wirklich umtreibt: Ich erlebe die öffentliche Debatte als so zugespitzt, radikalisiert und unversöhnlich, wie ich das bisher noch nicht erlebt habe“, sagte sie in Berlin. Das merke man etwa anhand von Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die in Konkurrenz zueinander stehen und sich deswegen radikalisierten, sagte Klöckner bei der Vorstellung der Bilanz ihres ersten Jahres im Amt. „Nur die extremste Form fällt auf.“
Auch auf der Gegenseite gebe es solche Tendenzen. „Der Kompromiss ist in vielen Bereichen aus der Mode gekommen“, so Klöckner. Pauschalisierungen wie „Agrarlobbyismus“und „Bauern-Hetzjagd“helfen ihrer Meinung nach nicht weiter.
Die Ministerin reagierte damit auch auf die Kritik, mit der ihre Politik im vergangenen Jahr begleitet wurde. Vor allem, dass sie in Fragen der Lebensmittelkennzeichnung und des Tierwohls auf Freiwilligkeit setzt, erzeugte Widerspruch.
Die Ministerin selbst zog unterdessen eine positive Bilanz ihres ersten Amtsjahres. „Wir haben viel gearbeitet“, sagte sie und zählte auf, dass aus ihrem Haus neun Gesetzentwürfe, fünf Kabinettsvorlagen und 17 Ministerverordnungen gekommen sind. Vor allem den Schwerpunkt Digitalisierung betonte sie. „Das hatte die Bundesregierung vorher ja gar nicht auf dem Schirm, dass bei der Digitalisierung in der Landwirtschaft die Post abgeht“, sagte sie. Mathias Puddig