Wie in einer Bananenrepublik

Wie ist das Video entstanden? Wer hat es gedreht? Wie wurde die Falle konstruiert? Das sind nur einige der Fragen, die in den kommenden Tagen beantwortet werden müssen, wenn es um den filmreifen Sturz des österreichischen Vizekanzlers HeinzChristian Strache geht. Doch der Versuch der rechtsradikalen FPÖ, ihren zurückgetretenen Chef als Opfer von ausländischen Geheimdiensten, Medien und politischen Gegnern darzustellen, schlägt fehl. Denn die Wucht und die Ungeheuerlichkeit der Aussagen Straches übertreffen bei Weitem die durchaus fragwürdige Aktivität derer, die diesen Hinterhalt ausgeklügelt haben.

Nein, Strache muss nicht gehen, weil er angetrunken war und den Macho gegeben hat. Strache muss gehen, weil er staatliche Aufträge im Gegenzug zur Finanzierung seiner Partei in Aussicht gestellt hat – und auch weil er wie in einer Bananenrepublik die Möglichkeit in den Raum stellte, massiv die Medienfreiheit einschränken zu wollen. Der vermeintliche Saubermann griff tief in die Kloake. Er ist seit Samstag als politischer Akteur Geschichte.

Spannend wird es nun, wie es in Österreich weitergeht, denn Strache ist kein „Einzelfall“, wie es AfD-Chef Jörg Meuthen in Vasallentreue zur FPÖ versuchte zu suggerieren. Kanzler Sebastian Kurz hat nach einer Reihe von Skandalen um seinen vormaligen Koalitionspartner die Flucht nach vorne angetreten. Aber noch vor den Neuwahlen muss Österreich aufdecken, ob es – wie von Strache angedeutet – ein System der verdeckten Parteienfinanzierung für die Rechtsaußen gibt.

Auch muss geklärt werden, was in dem von der FPÖ geführten Innenministerium die vergangenen Jahre geschah. Es gibt zuhauf Hinweise, dass verbündete Geheimdienste die Zusammenarbeit mit Österreich wegen Sicherheitsrisiken einschränken wollten oder es getan haben. Die Forderung, die Minister der sogenannten Freiheitlichen zu entlassen und sie sofort mit unabhängigen Experten zu ersetzen, damit der Rechtsstaat nicht weiter Schaden nimmt, ist beileibe nicht übertrieben.