Freiburger Oberbürgermeister fordert Gesetz zur Herausgabe von Airbnb-Daten
FREIBURG (lsw/sz) - Der Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) fordert von der Landesregierung eine Gesetzesverschärfung gegen illegale Ferienwohnungen. Städte benötigten vom Land eine stärkere Unterstützung, um gegen Anbieter solcher Wohnungen vorgehen zu können, sagte Horn der Deutschen PresseAgentur. „Wir regen eine Änderung der landesgesetzlichen Regelung an, um hier eine bessere Handhabe gegenüber Internetplattformen zu ermöglichen.“Im bundesweiten Vergleich hinke Baden-Württemberg hinterher. Es müsse gelingen, global agierende Internet-Plattformen wie Airbnb zur Herausgabe von Daten zu zwingen.
Wohnungen, die illegal vermietet und zu touristischen Zwecken angeboten werden, seien in den Städten zu einem großen Problem geworden, sagte Horn. Es gehe dringend
Wolf streift durch den Landkreis Sigmaringen
STUTTGART/BEURON (lsw) - Bei einem Mitte Mai bei Beuron (Landkreis Sigmaringen) fotografierten Tier handelt es sich um einen Wolf. Das teilte das Umweltministerium am Montag in Stuttgart mit. Fachleute von der Forstlichen Versuchsund Forschungsanstalt in Freiburg haben das Bild den Angaben zufolge als eindeutigen Nachweis für einen Wolf beurteilt. Die Aufnahme war durch eine Fotofalle entstanden. Woher das Tier stammt und wo es sich derzeit aufhält, war zunächst unklar. Der Landkreis Sigmaringen liegt außerhalb der sogenannten Förderkulisse Wolfsprävention im Nordschwarzwald, wo seit rund eineinhalb Jahren Wolfsnachweise bekannt sind.
Personelle Konsequenzen nach Bluttest-Affäre
HEIDELBERG (lsw) - In der Affäre um den Bluttest für Brustkrebs an der Uniklinik Heidelberg gibt es erste personelle Konsequenzen: Auf Empfehlung des Aufsichtsrates der Uniklinik hat deren Vorstand den Geschäftsführer der Technology Transfer Heidelberg (TTH), Markus Jones, bereits vergangene Woche von seinen Aufgaben mit sofortiger Wirkung entbunden. Die mehrheitlich der Klinik gehörende TTH ist für Ausgründungen von Firmen aus dem Klinikum zuständig. Hintergrund ist eine PR-Kampagne des Chefs der Frauenklinik, Christof Sohn, zu einer Krebsfrüherkennungs-Methode für Brustkrebs. Kritiker hatten ihm vorgeworfen, viel zu früh an die Öffentlichkeit gegangen zu sein und bei Frauen womöglich falsche Hoffnungen geweckt zu haben.
Passagierjet aus München muss in Stuttgart landen
STUTTGART (lby) - Wegen „technischer Unregelmäßigkeiten“hat eine Lufthansa-Maschine ihren Flug von München nach Nantes abgebrochen – und ist in Stuttgart gelandet. Die Landung am Montagmorgen war nötig geworden, nachdem nicht näher beschriebene Unregelmäßigkeiten bemerkt worden waren, sagte ein Sprecher der Airline. Alle 73 Passagiere blieben unverletzt und wurden nach München zurückgefahren. benötigter Wohnraum verloren, dadurch verschärfe sich die Wohnungsnot. Die Folge seien zudem steigende Mietund Immobilienpreise. Es gehe allein in Freiburg vermutlich um mehrere Hundert und landesweit um Tausende Wohnungen, die als Ferienwohnungen verbotenerweise zweckentfremdet werden. Positive Beispiele gebe es in anderen Bundesländern, so Horn. In Bayern seien Ferienwohnungsplattformen zur Auskunft über ihre Wohnungen verpflichtet. Auch das Vorgehen gegen Portalbetreiber sei dort erleichtert worden.
Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) teilte mit, die Koalition sei über eine entsprechende Gesetzesänderung schon längst im Gespräch. „Änderungen müssen aber auch tatsächlich zielführend und vollziehbar sein.“
Land rechnet mit steigenden Pensionslasten
STUTTGART (lsw) - Die Ausgaben Baden-Württembergs für die Versorgung von Pensionären und Hinterbliebenen werden in den kommenden Jahren einem Medienbericht zufolge deutlich steigen. Wie die „Stuttgarter Zeitung“berichtet, erwartet das Finanzministerium bis zum Jahr 2060 Ausgaben in Höhe von 17,5 Milliarden Euro pro Jahr, wenn alle frei werdenden Stellen wiederbesetzt und die Bezüge an die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts angepasst werden. 2018 lagen die Versorgungsausgaben nach Angaben des Ministeriums noch bei rund fünf Milliarden Euro.
CDU-Politiker Eugen Volz gestorben
ELLWANGEN (sz) - Der ehemalige Landtagsabgeordnete und Staatssekretär im Landesjustiz- und Finanzministerium Eugen Volz ist tot. Der CDU-Politiker aus Ellwangen starb im Alter von 87 Jahren. Volz wurde in Tübingen geboren und zog 1972 zum ersten Mal als CDU-Abgeordneter in den Stuttgarter Landtag ein. Er verfasste den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Tod der Rote-Armee-FraktionTerroristen Ulrike Meinhof, Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe im Gefängnis Stuttgart-Stammheim. 1992 schied Volz aus dem Landtag aus, blieb aber in vielen Vereinen aktiv.
Deutlich mehr zugelassene Oldtimer im Südwesten
KARLSRUHE (lsw) - Im Südwesten gibt es deutlich mehr zugelassene Oldtimer als noch vor einem Jahr. Am 1. Januar 2019 waren rund 86 000 historische Fahrzeuge aus Baden-Württemberg beim Kraftfahrt-Bundesamt gemeldet – gut 10 000 mehr als am 1. Januar 2018. Auch in ganz Deutschland stieg die Anzahl der mindestens 30 Jahre alten Gefährte stark an, von etwa 422 000 auf rund 475 000.