Handfeste Abfuhr für die Grünen
Die Fraktion hatte beantragt, dass Neresheim zehn Prozent CO2 einsparen solle
G- Eine deutliche Abfuhr haben sich die Grünen in der jüngsten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats eingehandelt. Sie hatten nämlich beantragt, die Stadt solle in den nächsten fünf Jahren pro Jahr zehn Prozent weniger CO2, also Kohlendioxid, ausstoßen. Dafür stimmte nur die dreiköpfige Fraktion selbst. Stattdessen verwies das Stadtparlament den Antrag an den neu gegründeten Arbeitskreis Gebäude. Dort soll das Anliegen aufgearbeitet und festgestellt werden, was mögliche Maßnahmen kosten und welchen Effekt sie haben.
Die Dringlichkeit sei klar, es müsse etwas getan werden, sagte Grünensprecher Raphael Pius Kaim. Die Auswirkungen der Klimaveränderung würden immer deutlicher, nicht nur weltweit mit brennenden Regenwäldern, sich ausbreitenden Wüsten und abschmelzenden Gletschern, sondern auch vor Ort mit Ernteausfällen, der Absenkung des Grundwasserspiegels und dem Insektensterben. Das Pariser Klimaabkommen sei rechtlich bindend, die Bundesregierung strebe bis 2050 an, 80 bis 95 Prozent des CO2 einzusparen und im Sommer werde das integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept des Landes verabschiedet mit weitreichenden Auswirkungen für Städte und Kommunen. Andererseits habe es noch nie so viele Mittel in den Fördertöpfen für ökologische Sanierungen gegeben. Jetzt habe die Stadt noch die Freiheit, selbst zu entscheiden.
Klimaschutz, argumentieren die Grünen weiter, wirke sich positiv auf das Image von Neresheim als Erholungsort aus. Auch wenn sie nicht der Hauptemittent von CO2 sei, müsse die Stadt mit gutem Beispiel vorangehen. Dann folgten die Wirtschaftsakteure und die Bürger. „Es ist Zeit zu handeln, jeder Tag zählt!“, hieß es in der Antragsbegründung weiter. Deshalb forderten die Grünen die Zielsetzung, in den kommenden fünf Jahren jährlich zehn Prozent CO2 einzusparen. Einzelne Maßnahmen, mit denen dieses Ziel erreicht werden soll, sollten auf der Basis des Energieberichts diskutiert und noch im ersten Halbjahr in einem Klimaschutzplan festgehalten werden. Nach fünf Jahren solle der Gemeinderat eine Neuausrichtung des Programms prüfen.
Als lächerlich qualifizierte Kaim eine Wortmeldung von Guido Wekemann, der die Wetterwarte in Neresheim betreut, in der vorangegangenen Bürgerfragestunde ab. Dieser hatte geltend gemacht, CO2-Einsparung und Klimaschutz hätten nichts miteinander zu tun. Jede Verbrennung
setze CO2 frei. Das sei aber nicht klimaschädlich, sondern sogar wichtig. Auch der Mensch atme CO2 aus. Treibende Kraft des Klimas sei vielmehr die Sonne. Wenn man CO2 einspare, spare man Energiekosten. Das würde aber bedeuten, die Temperatur in Kindergärten und Schulen zu senken. Wekenmann fragte das Gremium: „Wollen Sie das?“
Die Bemerkung Kaims rügte wiederum der Kösinger Ortsvorsteher Dirk Hoesch. Wenn jemand im Gemeinderat etwas sage, dann sei das nicht lächerlich. Man habe es zur Kenntnis zu nehmen. Die stellvertretende Leiterin des Stadtbauamts, Isabelle Strähle, teilte mit, dass die Stadt inzwischen 185 Prozent des Stroms aus regenerativen Energien gewinnt dank Photovoltaikanlagen auf sechs städtischen Gebäuden und weiteren Anlagen auf Freiflächen.
In der Sache sei er sich mit den Grünen einig, sagte Bürgermeister Häfele. Er schlage aber vor, dass der Arbeitskreis Gebäude mögliche Maßnahmen aufarbeite einschließlich der dadurch entstehenden Kosten. Dann könne man schauen, wie man Einsparungen erzielen könne anstatt jetzt eine Zahl vorzugeben.
Er tue sich schwer, eine Zahl festzulegen, bekannte Josef Beyerle (CDU). Um zu wissen, wovon man ausgehe, brauche man erst eine Bilanz, was bisher schon für den Klimaschutz getan worden sei. Sein Fraktionskollege Nikolaus Rupp sagte, jeder müsse angesichts des Klimawandels seinen Teil beitragen. Auch die Gemeinde müsse sich ein Ziel vornehmen. Joachim Schicketanz (SPD) bekräftigte, in den vergangenen Jahren seien bereits viele energiesparende Maßnahmen umgesetzt worden.
In den vergangenen 20 Jahren habe man schon viel erreicht, bestätigte Häfele, weswegen es immer schwerer werde, weitere Effekte zu erreichen. Außerdem sei ein Problem, dass die Stadt am Rande der Verschuldungsmöglichkeit sei. Deshalb solle man die Anregungen in den nächsten Haushaltsplan aufnehmen und untersuchen, was möglich sei, wie schnell es sich amortisiere und was es bringe. Jetzt einfach zehn Prozent vorzugeben, halte er nicht für richtig. Häfele deutete an, dass ein solcher Beschluss rechtswidrig sein könnte und er folglich unter Umständen widersprechen müsste, weil er sich vielleicht nicht mit der Haushaltsverordnung decke.
Wolfgang Zeyer bekräftigte für die Grünen, dass ihr Antrag keine Kritik an der bisherigen Arbeit sei. Es wäre aber nicht verkehrt, ein Ziel vorzugeben, wohin man wolle. Wenn man es verfehle, lasse sich das sicher auch begründen.