Land fördert regionale TV-Sender

(tja) - Die grünschwarze Landesregierung will regionale Fernsehsender bis 2021 mit 8,4 Millionen Euro zusätzlich unterstützen. Der Landtag muss das Gesetz noch beschließen.

Bislang werden nur technische Investitionen der Sender bezuschusst. Das soll sich ändern. „In diesen Zeiten geht es mehr denn je darum, qualitativ guten und seriösen Journalismus zu fördern und sich nicht nur auf Informationen aus den sozialen Medien zu verlassen“, sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet. Die regionalen Sender lieferten solchen Qualitätsjournalismus. Zu diesen TV-Stationen gehören die Regio-TV-Sender des Schwäbischen Verlags. Die Förderung ist ein Ergebnis des Runden Tischs Medienzukunft, den die Landesregeiung initiert hatte.

Der medienpolitische Sprecher der CDU, Raimund Haser, hatte die

Förderung mehrfach eingefordert. „Mir ging es von Anfang an darum, in ländlichen Räumen, wo die Sendezentren des SWR weit weg sind, auch weiterhin professionelle Bildberichterstattung zu ermöglichen“, begründet er dies. „Wir sehen in der Schweiz und in Bayern, was eine kontinuierliche Finanzierung regionaler Fernsehangebote auch in Sachen Qualität ermöglicht.“

Das Geld soll an die Landesanstalt für Kommunikation BadenWürttemberg (LFK) fließen. Sie finanziert sich grundsätzlich aus den Rundfunkgebühren und ist für die Kontrolle der privaten TVSender zuständig. Diese können nun Geld bei der LFK beantragen. Die entscheidet über die Vergabe und soll damit laut Gesetzentwurf dazu beitragen, ein „qualitätsvolles regionales Informationsprogramm mit einem bestimmten zeitlichen Umfang herzustellen.“