Deutschland sperrt zu
Schließungen von Spielplätzen, Bars und Museen legen das öffentliche Leben lahm
GMit drastischen Einschränkungen wollen Bund und Länder die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland bremsen. „Das sind Maßnahmen, die es so in unserem Lande noch nicht gegeben hat“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagabend in Berlin. Es gehe darum, soziale Kontakte zu verringern. Das wirtschaftliche Leben, die Energieversorgung und die medizinische Versorgung sollten aufrechterhalten werden, sagte die CDU-Politikerin, die nüchtern und gefasst auftrat. Auch Supermärkte, Drogerien und Apotheken sowie andere Läden, die zur Versorgung der Bürger dienen, sollen offen bleiben.
Bund und Länder beschlossen einen umfassenden Handlungskatalog: Eine Vielzahl von Geschäften soll geschlossen, Gottesdienste sowie Treffen in Vereinen verboten und Spielplätze gesperrt werden. Betroffen sind von der Schließung auch Schwimmbäder, Fitnessstudios, Bars, Clubs, Diskotheken, Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen, Messen, Kinos, Freizeit- und Tierparks, Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen.
Der Beschluss sieht zudem vor, dass Übernachtungsangebote im Inland nur noch zu „notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken“genutzt werden sollen. Dies bringe mit sich, „dass es keine Urlaubsreisen ins In- und auch keine ins Ausland geben soll“, so Merkel. Die Maßnahmen sollen ab sofort gelten. Die Umsetzung obliege Ländern und Kommunen.
Bereits am Vormittag hatte Bayern als erstes Bundesland wegen des Coronavirus den Katastrophenfall ausgerufen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte drastische Einschnitte im öffentlichen Leben angeordnet. Baden-Württembergs Regierungssprecher Rudi Hoogvliet sagte der „Schwäbischen Zeitung“dann am Nachmittag zu den Aussagen Merkels: „Ministerpräsident Winfried Kretschmann war eingebunden, die Maßnahmen werden nun umgesetzt.“Bei einer weiteren Telefonkonferenz an diesem Dienstag sollen weitere Details besprochen werden. Dann erst könne man sagen, welche Regeln wann und wie genau im Südwesten in Kraft träten. Der Landtag kommt in dieser Woche zu einer Sondersitzung zusammen. Die Abgeordneten wollen Geld freigeben, um die Kosten der CoronaKrise etwa an Krankenhäusern auszugleichen und auch die Wirtschaft zu unterstützen. Summen wurden noch nicht bekannt.
Merkel verteidigte die Einschränkungen. Es gehe darum, die wirtschaftlichen Prozesse „so weit wie möglich“zu erhalten, sagte sie. Allerdings brauche man einschneidende Maßnahmen: „Wir kommen desto schneller durch diese Phase hindurch, je mehr sich jeder Einzelne an diese Auflagen und diese Regelungen hält.“Wie lange das öffentliche Leben lahmliegen könnte, ließ Merkel offen. Der Maßstab sei, „was uns die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sagen“.
Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer emotionalen Videobotschaft die Bürger zur Ruhe aufgefordert und ihnen zugleich Mut gemacht. „Wir werden das Virus besiegen“, sagte Steinmeier. „Seien wir vernünftig und seien wir solidarisch. Halten wir heute voneinander Abstand – damit wir uns morgen wieder umarmen können.“
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