CSU und SPD freuen sich über Bürgermeisterwahlen

In vielen bayerischen Städten punkten die beiden Parteien – Grüne gewinnen in Gemeindeparlamenten dazu

G- Die CSU wertet die erste Runde der bayerischen Kommunalwahlen als Erfolg für sich und als Schlappe für die Grünen. Bei den Direktwahlen der Bürgermeister und Landräte könne von einem „Durchmarsch“der Grünen, wie ihn manche erwartet hätten, nicht die Rede sein, sagte der CSUVorsitzende Markus Söder nach einer parteiinternen Schaltkonferenz am Montag in München. Die CSU habe „besser als gedacht“abgeschnitten. Ihr sei die „Rückkehr in die Großstädte“gelungen. Auf dem Land habe sie ihre „dominante Stellung“sogar noch ausbauen können und sei „eindeutig Nummer eins“geblieben.

In der ersten Runde habe die CSU sogar zwei zusätzliche Landratsposten hinzugewinnen können, hob CSU-Generalsekretär Markus Blume hervor. Das Personalkonzept „jünger und weiblicher“habe gezogen. Zudem hätte das Corona-Krisenmanagement der Staatsregierung unter Ministerpräsident Söder zusätzlich positiv gewirkt.

In den größten bayerischen Städten München, Nürnberg und Augsburg treten am 29. März CSU-Kandidaten gegen SPD-Politiker an. Es sei den Grünen nicht einmal gelungen, dort in die Stichwahlen zu kommen, hob Söder hervor. Erfreulich sei, dass zumindest bei den Bürgermeisterund Landratswahlen die AfD nicht habe punkten können. Söder appellierte an die politischen Wettbewerber in den jetzt noch fälligen 34 Bürgermeisterund Landrats-Stichwahlen, behutsam miteinander umzugehen. Die Bürger erwarteten in der derzeitigen Gesundheitskrise von allen ein „Höchstmaß an Zusammenarbeit und Zusammenstehen“. Die Stichwahlen in zwei Wochen sollen wegen der Corona-Epidemie ausschließlich per Briefwahl abgewickelt werden.

Die SPD zeigte sich mit den Kommunalwahlergebnissen zufrieden. Über die Regierungsbezirke hinweg gebe es „einige sehr schöne Ergebnisse für die SPD“, sagte deren Landesvorsitzende Natascha Kohnen. Mit Ausnahme von Würzburg, wo die SPD-Bewerberin bei blamablen fünf Prozent landete, habe die SPD in den großen Städten punkten können. Bei den Bürgermeister- und Landratswahlen sei die SPD vor Grünen und Freien Wählern „klar die Nummer zwei in Bayern“, sagte Generalsekretär Uli Grötsch.

Bei der Kommunalwahl 2014 hatte die SPD den OB-Posten in zehn kreisfreien Städten errungen. In einigen von diesen müssen sich SPD-Bewerber einer Stichwahl stellen, unter anderem in München, Nürnberg, Erlangen, Regensburg, Schwabach, Bamberg, Hof und Coburg. Auf Anhieb gelangen den SPD-Oberbürgermeistern in Fürth und Passau der Wiedereinzug ins Rathaus.

Die Grünen widersprachen der Bewertung Söders. Sie hätten „landauf, landab stark zugelegt“, während die CSU fast überall verloren habe, erklärten die Landesvorsitzenden Eva Lettenbauer und Eike Hallitzky. Beide meinten damit vor allem die Stadt- und Gemeinderatswahlen. In München, Würzburg, Landshut und Lauf an der Pegnitz seien die Grünen stärkste Kraft in den Stadträten. Auch im ländlichen Raum wie im unterfränkischen Gerbrunn (28,98%), in Utting (41,8%), Neufahrn (27,64%) oder Unterhaching (28,37%) seien sie Platz eins in den Räten. „Die Kommunalwahl war ein großer Erfolg für uns Grüne mit flächendeckenden Zugewinnen", sagte Lettenbauer. Man rechne mit über 1000 zusätzlichen grünen Mandaten.

Für Kallitzky ist die CSU „klare Verliererin der Kommunalwahl", auch wenn Sie kommunikative Verrenkungen aufführe, um das Gegenteil zu behaupten.