Heil will in den Schlachthöfen „richtig aufräumen“
Arbeitsminister kündigt schärfere Kontrollen an – Kritik an „schwarzen Schafen“der Branche
BERLIN (AFP) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Konsequenzen aus Missständen in der Fleischindustrie ziehen. Die massenhaften Corona-Infektionen in der Belegschaft mehrerer Schlachthöfe seien „beschämend“und „nicht zu tolerieren“, sagte Heil am Mittwoch im Bundestag, die Regierung werde „in diesem Bereich richtig aufräumen“. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich erschüttert.
Das Recht auf umfassenden Arbeitsund Gesundheitsschutz auch für ausländische Arbeitskräfte „darf nicht weiter verhandelbar sein“, sagte Heil. Neben anständigen Unternehmern gebe es in der Fleischwirtschaft aber „zu viele schwarze Schafe“und die flächendeckende Abgabe von Verträgen und Verantwortung an Subunternehmen sei „im Kern eine Wurzel des Übels“. Der Minister kündigte an, insbesondere schärfere Kontrollen und mehr zuständiges Personal bei den Ländern „gesetzgeberisch umzusetzen“und dem Corona-Kabinett am Montag entsprechende Maßnahmen vorzustellen. Die Bundesregierung habe „erschreckende
Nachrichten“über die Situation in der Branche bekommen und wolle notwendige Änderungen beschließen, hatte zuvor auch Kanzlerin Merkel während der Regierungsbefragung gesagt. Auch sie sei nicht zufrieden „mit dem, was wir dort jetzt gesehen haben“, sagte Merkel, gerade bei der Unterbringung „gibt es erhebliche Mängel“.
G