Digitalisierung und Abwasser: Hier spart Stödtlen nicht
Kommune muss wegen Corona den Gürtel enger schnallen – Feuerwehr muss auf Fahrzeug warten
GSTÖDTLEN - Die Corona-Pandemie wird zu Einnahmeausfällen im laufenden kommunalen Haushalt von Stödtlen führen. Das ist sicher. Trotzdem will man versuchen, die wichtigsten Investitionen durchzuziehen. Dies hat Bürgermeister Ralf Leinberger in der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend bekannt gegeben.
Das genaue Ausmaß, so Leinberger, könne im Augenblick noch gar nicht bewertet werden. Mit Sicherheit jedoch wird es starke Einbußen bei der Gewerbesteuer geben. Der Haushalt für das Jahr 2020 wurde deshalb noch einmal auf Herz und Nieren geprüft, um festzustellen, welche Ausgaben reduziert beziehungsweise welche Maßnahmen zurückgestellt werden können.
In einem jedoch waren sich Räte und Bürgermeister einig: „Es können nicht alle Maßnahmen zurückgestellt werden, sondern man muss in diesem Zusammenhang eine finanzielle Unterstützung durch das Land einfordern.“Einig war man sich auch, dass die Digitalisierung sämtlicher Bereiche der Gemeinde der Prioritätsstufe eins unterliegen solle. Soll heißen, dass diese ohne Wenn und Aber weiter vorangetrieben werden müsse.
Ebenso zur Prioritätsstufe eins zählt die Abwasserkonzeption, zumal hier bereits 2,22 Millionen Euro an Förderzusagen für den ersten Bauabschnitt (Erneuerung und Erweiterung der Kläranlage Gaxhardt) bewilligt wurden. Ebenso realisiert wird die Resterschließung des Gewerbegebiets Lachfeld III. Der Gemeinderat soll die Arbeiten am 23. Juli vergeben.
Sparen ist angesagt in Zeiten der Corona-Krise und in Zeiten, in denen keiner so genau weiß, wie sich das alles letztendlich auf den kommunalen Haushalt auswirkt. Die Gemeinde Stödtlen reagiert und stellt einige geplante Investitionen zwar nicht aufs Abstellgleis, aber doch zurück oder dreht am Sparhahn. So soll die im Haushalt 2020 verankerte Kanalsanierungsmaßnahme in Stillau (28 000 Euro) nicht durchgezogen werden. Auch die Feuerwehr muss länger auf ihr neues Fahrzeug LF8/6 warten.
Auch auf die Anschaffung von fünf Geschwindigkeitsmesstafeln (10 000 Euro) muss vorerst verzichtet werden. In diesem Zusammenhang beleuchtete Leinberger das derzeitige Verkehrsverhalten in Regelsweiler, bei dem keine nennenswerten Ausrutscher zu vermelden seien. Ganz anders im Ortsteil Eck am Berg, der durch die Umleitung (Bauarbeiten B25 – Greiselbach) besonders gebeutelt sei. „Ich verstehe die Verkehrsteilnehmer nicht. Scheinbar zählt dort keine Geschwindigkeitsbegrenzung, noch hält sich jemand an rechts vor links“, wetterte Leinberger. Salzstreuer und
Rasentraktor als Ersatzbeschaffung für den Bauhof müssen ebenfalls auf die Wartebank. „Das ist möglich, weil Ersatzteile noch mehrere Jahre zu beschaffen sind.“
Im Bereich des Ergebnishaushalts sind ebenfalls Einsparungen von rund 55 000 Euro geplant. Die Haushaltsplanansätze bei der Unterhaltung von Feldwegen wurden von 25 000 auf 5000 Euro heruntergeschraubt. Die Unterhaltung der Gemeindestraßen konnte von 44 000 Euro auf 10 000 Euro reduziert werden. Und auch kleine Dinge summieren sich. So ist durch den milden Winter genügend Streusalz im Lager, und man kann mit 1200 Euro Einsparung rechnen.
Die Ämter müssen ebenfalls sparen. Kämmerer Marco Guse hat in diesem Zusammenhang eine Liste erstellt, in der genau geregelt ist, wer wann und was einkaufen darf. Die Räte gaben einstimmig grünes Licht für die Einsparungsmaßnahmen.