USA informieren über Abzugspläne
BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung ist aus den USA über Pläne für einen Abzug von in Deutschland stationierten Soldaten in Kenntnis gesetzt worden. „Die Bundesregierung ist darüber informiert worden, dass es in der US-Administration Überlegungen gibt, die Präsenz der US-Streitkräfte in Deutschland zu reduzieren“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin auf die Frage, ob es aus Washington nach entsprechenden Medienberichten auch eine offizielle Bestätigung gegeben habe. „Eine abschließende Entscheidung gibt es nach unserem Kenntnisstand aber nicht“, fügte sie hinzu.
Berichten zufolge will US-Präsident Donald Trump 9500 der rund 34 500 US-Soldaten aus Deutschland abziehen. Eine offizielle Bestätigung hatte es zunächst nicht gegeben. Trump hatte 2019 auch deshalb mit einem Abzug gedroht, weil die deutschen Militärausgaben trotz Erhöhung noch weit unter dem Nato-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen.
Republikanische Abgeordnete in den USA drückten unterdessen ihre Sorge über einen möglichen Teilabzug aus. „Wir glauben, dass solche Schritte die nationale Sicherheit der USA erheblich schädigen und die Position Russlands zu unserem Nachteil stärken würden“, heißt es in einem Brief an Trump, den mehr als 20 Republikaner des Militärausschusses im Abgeordnetenhaus unterzeichneten.
Für die wegen der Corona-Pandemie unterbrochene Militärübung „Defender Europe 20“werden nun doch wieder 600 Soldaten aus den USA nach Deutschland verlegt. Diese sollten am 10. Juli eintreffen und auf dem Truppenübungsplatz Bergen/Munster in Niedersachsen drei Wochen trainieren, teilte das Verteidigungsministerium am Donnerstag dem Verteidigungsausschuss im Bundestag mit.