Irritation um Öffnung der Grenze zur Schweiz und zu Frankreich

STUTTGART/STRASSBURG (lsw) Es geht nur um 24 Stunden, doch die haben es in sich: Während die Schweiz und Frankreich ihre CoronaGrenzkontrollen am Sonntag um Mitternacht einstellen, sollen deutsche Grenzen erst ab Montagnacht nicht mehr kontrolliert werden. Im Südwesten und den Grenzregionen der Schweiz und Frankreichs führt das zu Irritationen. Zwar heißt es in Berlin unter der Hand, auch deutsche Grenzbeamte würden nicht mehr kontrollieren, doch im Elsass und anderen Regionen ist man sich da nicht so sicher. Immerhin: Am Freitagnachmittag bestätigte die Bundespolizei, die Kontrollen „mit Ablauf des Sonntags“zu beenden.

Bei elsässischen Regionalpolitikern hatte der Sachverhalt für Unmut gesorgt. Paris und Berlin müssten an Grenzregionen wie das Rheintal denken, sagte die Präsidentin des Département-Rats von Haut-Rhin, Brigitte Klinkert, am Freitag dem Radiosender France Bleu Alsace. „Es gibt eine hohe Erwartung der Bevölkerung“, sagte Klinkert. Es sei nichts aus der Krise und der Notwendigkeit der Angleichung auf deutscher und französischer Seite gelernt worden, kritisierte die Regionalpolitikerin. Sie hat dazu eingeladen, am Montagmorgen das Ende der Grenzschließung in einem symbolischen Akt auf der Dreiländerbrücke zu begehen. Sie freue sich sehr darauf, ihre Kollegen aus den anderen Ländern zu sehen, sagte Klinkert. Auf der Brücke sollen am Montag symbolisch Blumen ausgetauscht werden.

Es sei bedauerlich, dass es nicht gelungen sei, die Grenzöffnung auf einen gemeinsamen Zeitpunkt zu koordinieren, kritisierte auch der Konstanzer Bundestagsabgeordnete Andreas Jung (CDU) am Freitag. Unverständnis herrsche vor allem deshalb, weil wichtige Corona-Faktoren zwischen den drei Ländern längst im Lot seien, nämlich die Angleichung des Infektionsgeschehens und die enge Abstimmung mit den Partnerländern. Unter der Hand heiße es in Berlin jedoch, dass schon am Montag auf der deutschen Seite nicht mehr kontrolliert werden solle.