„Die fetten Jahre sind vorbei“
Corona macht eine Neubewertung der Einnahmen- und Ausgabenseite im Finanzhaushalt notwendig
GBOPFINGEN - Geschätzt brechen dem Bopfinger Haushalt in 2020 mehr als 2,7 Millionen Euro an Steuereinnahmen und Finanzausgleichszuweisungen weg. Ein dicker Brocken, der ein Umdenken im Investitionsvorhaben der Stadt in diesem Jahr notwendig macht. Die bereits auf den Weg gebrachten großen Baumaßnahmen bleiben im Haushalt und sollen so umgesetzt werden wie geplant.
Erst jetzt konnte der Gemeinderat Bopfingen über die aktuelle Haushaltssatzung für 2020 abstimmen. Grund war die Corona-Krise, die eine Neubewertung der Einnahmenund Ausgabenseite im aktuellen Finanzhaushalt notwendig gemacht hat.
Bei allen haushaltsrelevanten Einnahmepositionen wie Einkommenund Gewerbesteuer sowie den Schlüsselzuweisungen hat die Stadt die veranschlagten Beträge vorsorglich schon mal pauschal um 15 Prozent gekürzt. Der aktuelle Landeswert bei den geschätzten Steuermindereinnahmen liegt bei 12,5 Prozent. „Somit liegen wir mit unseren Zahlen nicht weit von der Realität entfernt“, meint Bürgermeister Gunter Bühler.
Das genaue Zahlenwerk des aktuellen Haushalts 2020 stellte Kämmerin Marina Gerner dem Gemeinderat vor. „Der neue Haushalt weist nun ein Volumen von knapp 27 Millionen Euro auf. Dem stehen Aufwendungen im Gesamtergebnishaushalt von 29,3 Millionen Euro gegenüber. Allein hier fehlen schon 2,3 Millionen Euro“, so Gerner. Allein die Gewerbesteuereinnahmen, ein wichtiger Gradmesser der Stadt dafür, wie gut es den Betrieben in Bopfingen wirtschaftlich geht, wurden für dieses Jahr von den zu Anfang des Jahres zu erwartenden fünf auf nunmehr 3,7 Millionen Euro nach unten korrigiert. Dies reißt ein tiefes Loch in die Bopfinger Haushaltskasse.
Einziger Hoffnungsschimmer: „Ich rechne nicht damit, dass wir die vorgesehene Kreditaufnahme von fünf Millionen Euro in Anspruch nehmen werden müssen“, meinte Gerner. Man hoffe immer noch auf die versprochenen Finanzhilfen für Kommunen vonseiten des Landes und des Bundes. Außerdem verspreche man sich eine Erholung bei den Gewerbesteuereinnahmen gegen Ende des Jahres.
Die gute Nachricht ist: Die Stadt hält an ihren angestoßenen großen Bauprojekten im Stadtgebiet und den Teilorten fest. Dies betrifft zum Beispiel die Sanierung der Welkfeldstraße in Aufhausen, die Fortsetzung der Generalsanierung des Bildungszentrums oder die Erweiterung des Baugebiets Gemeines Feld West. Ebenfalls gesetzt sind die Fahrzeugersatzbeschaffung für die Feuerwehr oder die Erweiterung des keltischen Archäologieparks am Fuße des Ipf. Der veranschlagte Finanzierungsbedarf liegt für alle verbliebenen Projekte und Baumaßnahmen in 2020 bei 6,5 Millionen Euro, die zum größten Teil über vorhandene liquide Mittel finanziert werden könnten.
Die einzelnen Gemeinderatsfraktionen verzichteten angesichts der aktuellen Lage auf die üblichen Haushaltsreden. Stattdessen lobten sie die Verwaltung für ihr umsichtiges Vorgehen in Sachen Finanzen. „So können wir aufgrund der aktuellen Situation eigentlich noch zufrieden sein mit unserer Finanzlage“, meinte Thomas Trautwein, Sprecher der CDU-Fraktion im Gemeinderat. Carola Merk-Rudolph von der SPD bemerkte: „Die fetten Jahre sind vorbei. Nun heißt es den Gürtel etwas enger zu schnallen“, so Merk-Rudolph. Und Andrea Ziegler von den Freien Wählern findet es den richtigen Weg der Stadt, die Investitionen beizubehalten und somit auch die heimische Wirtschaft zu unterstützen. Der Gemeinderat gab einstimmig grünes Licht für die Haushaltssatzung 2020.