Weiterzahlung von Corona-Hilfen gefordert

BERLIN (dpa) - Nach dem Betrugsverdacht bei den Corona-Staatshilfen für Unternehmen könnte es noch mehrere Tage dauern, bis das Geld wieder fließt. Es sei geplant, die vorsorglich gestoppten Abschlagszahlungen „in den nächsten Tagen“wieder aufzunehmen, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums am Mittwoch. Konkrete Details zum Ablauf des Betrugs und zur Schadenshöhe nannte er nicht.

Das Wirtschaftsministerium hatte mitgeteilt, es bestehe „in einigen Fällen“der Verdacht, dass unrechtmäßig staatliche Hilfsgelder erschlichen wurden. Dabei gehe es um Abschlagszahlungen, also quasi Vorschüsse auf die Staatshilfen, und um reguläre Auszahlungen. „Es ist schade und bedauerlich, dass hier versucht wird, die Not unserer Unternehmen in der Corona-Krise auszunutzen“, hieß es.

Nach Informationen von „Business Insider“sollen sich Unbekannte mit falschen Identitäten beim Wirtschaftsministerium als prüfende Dritte registriert und dann für echte Unternehmen Hilfen beantragt haben. Das Geld sei jedoch nicht dorthin geflossen, sondern auf Konten der Betrüger.

Aus unterschiedlichen politischen Richtungen kamen Forderungen, so schnell wie möglich wieder an die Unternehmen zu zahlen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) betonte: „Ein kompletter Stopp der Abschlagszahlungen bestraft die Falschen.“