FDP-Chef Lindner sieht Partei mit ihren Themen im Aufwind
BERLIN (dpa) - FDP-Chef Christian Lindner (Foto: dpa) sieht seine Partei durch die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz kräftig gestärkt. Die FDP habe mit ihren Themen „immer mehr Traktion gewonnen“, sagte Lindner am Sonntagabend in der FDP-Parteizentrale. „Unsere Themen wirtschaftliche Erholung, Bürgerrechte in Zeiten der Pandemie, die großen Freiheitseinschränkungen, die Beseitigung der digitalen Defizite beim Staat, in der Verwaltung bis hin zu den Schulen, all das brennt den Menschen auf den Nägeln“, sagte Lindner. Wäre in 14 Tagen gewählt worden, wären die Ergebnisse womöglich „noch besser“, sagte er. Der Liberale Lindner bekräftigte: „Die FDP ist bereit zur Übernahme von Regierungsverantwortung, und zwar dann, wenn wir Inhalte umsetzen können.“
Habeck fühlt durch „großen grünen Wahlsieg“Rückenwind für Bundestagswahl
MAINZ/STUTTGART (dpa) - Grünen-Chef Robert Habeck (Foto: dpa) hat das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg als „großen grünen Wahlsieg“gewertet. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sei eine herausragende grüne Persönlichkeit, sagte er am Sonntagabend nach den TV-Prognosen. Der Partei gebe das Ergebnis Rückenwind für die Bundestagswahl. Habeck erklärte, er rechne damit, dass die Grünen nicht nur in Baden-Württemberg, sondern auch in Rheinland-Pfalz weiter an einer Regierung beteiligt würden. Entscheidend für die Bildung einer Koalition in Baden-Württemberg werde das Thema Klimaschutz.
Hennig-Wellsow zeigt sich kämpferisch
BERLIN (dpa) - Die Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow (Foto: dpa) hat sich trotz der schlechten Landtagswahlergebnisse für ihre Partei in RheinlandPfalz und Baden-Württemberg kämpferisch gezeigt. „Wie der alte Brecht schon sagte: Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren“, schrieb Hennig-Wellsow bei Twitter. Die Partei hat ersten Hochrechnungen zufolge in beiden Bundesländern den Einzug in den jeweiligen Landtag verpasst. „Ja, drin wär besser. Aber: wir haben gekämpft, sind zT. gestiegen & mehr geworden. Jetzt kämpfen wir erst recht. Zusammen“, twitterte Hennig-Wellsow.
Weidel: AfD wurde der Verfassungsschutz „auf den Hals gehetzt“
STUTTGART/MAINZ (dpa) - Die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel (Foto: dpa) hat das Ergebnis ihrer Partei in Baden-Württemberg als solide bezeichnet. Die Verluste erklärte sie am Sonntag mit fehlenden Wahlkampf-Möglichkeiten wegen der Corona-Pandemie, aber auch mit dem Streit über eine mögliche Beobachtung der
AfD durch den Verfassungsschutz. „Wir leben ja davon, dass wir direkt am Wähler dran sind, das konnten wir nicht tun“, sagte Weidel, die auch AfD-Landeschefin ist, in der ARD. „Dann wurde uns völlig rechtswidrig der Verfassungsschutz auch auf den Hals gehetzt, das muss ich wirklich so drastisch sagen, um uns auch hier in die bestimmte Ecke zu stellen.“In dem Streit geht es um eine mögliche Einordnung als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Nach einem Beschluss des Kölner Verwaltungsgerichts darf das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD vorerst nicht so einordnen und beobachten.
SPD-Chefin Esken deutet Dreyers Wahlerfolg als Vorzeichen für die Bundestagswahl
BERLIN (AFP) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken (Foto: dpa) sieht im Wahlerfolg von Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz „ein ganz großes Vorzeichen“für die Bundestagswahl im September. „Das ist tatsächlich ein Auftakt nach Maß in das Superwahljahr 2021, was wir heute erleben dürfen“, sagte Esken am Sonntagabend in Berlin. „Die SPD hat heute gezeigt, wie man Wahlen gewinnt.“Esken sagte, das Motto von Dreyer und der rheinland-pfälzischen SPD „wir mit ihr“sei nun das Motto für Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „Ab morgen gilt, ,wir mit ihm’“. Trotz der klaren Niederlage in Baden-Württemberg lobte Esken den SPD-Spitzenkandidaten Andreas Stoch für einen „sehr engagierten Wahlkampf“. In Baden-Württemberg müsse aus SPD-Sicht abgewartet werden, was die Regierungsbildung ergebe.