Niedrigere Beteiligung an Wahl in Israel – Knapper Ausgang erwartet

TEL AVIV (dpa) - Bei der Parlamentswahl in Israel hat sich eine niedrigere Beteiligung abgezeichnet. Wie das Zentrale Wahlkomitee mitteilte, lag sie am Dienstagnachmittag bei 34,6 Prozent. Bei der Abstimmung vor einem Jahr hatte sie zu dem Zeitpunkt 3,5 Prozentpunkte höher gelegen. Regierungschef Benjamin Netanjahu strebt eine Wiederwahl an. Seine rechtskonservative Likud-Partei lag in den Umfragen trotz Verlusten vorn. Sein größter Widersacher, Oppositionsführer Jair Lapid von der Zukunftspartei, bezeichnete die Abstimmung als „Stunde der Wahrheit“. Es ist die vierte Parlamentswahl innerhalb von zwei Jahren.

EU-Kommission will schärfere Exportkontrolle wegen Impfstoffmangels

BRÜSSEL (dpa) - Weil Corona-Impfstoff so knapp ist, sollen Exporte aus der Europäischen Union noch schärfer kontrolliert und notfalls häufiger gestoppt werden. Generelle Exportverbote seien jedoch nicht geplant, hieß es aus EU-Kreisen. Hintergrund ist, dass seit 1. Februar nach EU-Angaben mehr als 41 Millionen Impfdosen aus der EU an 33 Länder exportiert wurden, obwohl in Europa Lieferungen fehlen und nur langsam geimpft werden kann. Demnach müssen künftig alle geplanten Ausfuhren gemeldet und genehmigt werden. Zudem sollen Ausfuhren nicht nur bei Vertragsbruch gestoppt werden, vielmehr soll als zusätzlicher Maßstab gelten, ob „Gegenseitigkeit und Verhältnismäßigkeit“gewahrt bleiben. Damit verschafft sich die EU die Mittel, häufiger Nein zu sagen. Die verschärften Exportkontrollen sollen beim EU-Gipfel am Donnerstag besprochen werden.

USA verlangen von Nato-Partnern bei Beschluss zu Afghanistan-Abzug Geduld

BRÜSSEL (AFP) - US-Außenminister Antony Blinken musste die Alliierten am Dienstag beim Treffen in Brüssel erneut um Geduld bei der US-Entscheidung über den Abzug aus Afghanistan bitten. In der Militärallianz wuchs die Sorge, dass die Nato-Truppen bald wieder Ziel von Angriffen der radikalislamischen Taliban werden könnten. Die US-Regierung habe ihre Bewertung zu Afghanistan noch nicht abgeschlossen, sagte Blinken. US-Präsident Joe Biden habe aber bereits darauf verwiesen, dass ein vollständiger Abzug zum 1. Mai schwierig sein werde. Die Regierung von Bidens Vorgänger Donald Trump hatte den Taliban einen Abzug aller ausländischen Truppen bis zum 30. April in Aussicht gestellt. Biden hat diese Vereinbarung nach gescheiterten Friedensgesprächen auf den Prüfstand gestellt.

Mindestens 15 Tote nach verheerendem Brand in Rohingya-Lagern in Bangladesch

COX'S BAZAR/GENF (AFP) - Mindestens 15 Tote und 400 Vermisste, 560 Verletzte und über 45 000 obdachlose Flüchtlinge: Einen Tag nach einem Großbrand in Bangladeschs Flüchtlingslager Cox's Bazar war das ganze Ausmaß der Verwüstung noch nicht abzusehen. Die Ursache war zunächst unklar, schon seit Wochen aber brechen immer wieder kleinere Brände in dem riesigen Lager der Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar aus. Die Behörden kündigten Ermittlungen an.