Ein Sturm im Wasserglas

Erst hat sich Deutschland nobel in die europäische Staatengemeinschaft eingereiht und darauf verzichtet, seine Größe zu nutzen, um Impfstoffe möglichst schnell aufzukaufen. Jetzt überbieten sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit Vorschlägen für einen deutschen Alleingang: Sie wollen – unabhängig voneinander – mit Russland über die Bestellung des dort entwickelten Impfstoffs Sputnik V verhandeln. Söder und Spahn untergraben damit die Glaubwürdigkeit der eigenen Politik und die Einigkeit politischer Institutionen.

Der Fehler war im vergangenen Jahr nicht, den Impfstoff als EU gemeinsam zu beschaffen. Das hätte gut klappen können. Der Fehler war, dass die EU wie ein Konsument bestellt hat, statt als Produzent zu denken und selbst die Herstellung anzukurbeln. Hier hätte sich die deutsche Regierung als größter Geldgeber einbringen können und müssen. Auch die starre Haltung der EU, aus diplomatischen Gründen gar nicht erst mit den Russen zu reden, ist schwer verständlich. Jetzt aber den Eindruck zu erwecken, Deutschland brauche die Hilfe Russlands, weil die EU so versagt hat, setzt die falschen Signale. Es fördert die Uneinigkeit.

Zugleich wirkt der Vorstoß wie ein typisches Manöver im intransparenten Stil Spahns. Die Regierung will sich nicht vorwerfen lassen, bei der Impfstoffbeschaffung nicht alles versucht zu haben. Zugleich verschiebt sie die tatsächliche Bestellung aber in den Bereich des Theoretischen. Die Substanz hat schließlich noch keine EU-Zulassung. Vollends ominös ist Spahns Hinweis, dass die Ampullen sehr bald geliefert werden müssen, um einen Unterschied zu machen. Mit dem Start der Lieferungen von Johnson & Johnson in der kommenden Woche dürfte sich die Lage zum Juni hin entspannen. Dazu kommt wohl schon recht bald die Zulassung für Curevac. Russland hat dagegen noch andere Lieferzusagen einzuhalten und muss die eigene Bevölkerung schützen. Die Diskussion um Sputnik V ist ein Sturm im Wasserglas – und lenkt von den Mängeln der Corona-Politik ab.