„Querdenker“-Proteste im Südwesten bleiben friedlich
HEILBRONN/RASTATT (lsw/epd) - Nach der gerichtlichen Erlaubnis haben am Samstag rund 170 Menschen in Heilbronn friedlich gegen die Corona-Politik demonstriert. Nach Angaben der Polizei kamen nur Leute mit Maske auf das Gelände. In Rastatt, wo die Justiz ein Demo-Verbot der Behörden gestützt hatte, waren einzelne Personen unterwegs, wie eine Sprecherin der Polizei berichtete. Am Samstagabend zählten die Beamten über 80 Platzverweise, 60 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung und vier eingeleitete Strafverfahren. Heilbronn und Rastatt untersagten am Freitag die geplanten Demos mit Verweis auf den Infektionsschutz – die Veranstalter wehrten sich dagegen. Während das Verwaltungsgericht Karlsruhe das Verbot für Rastatt bekräftigte, kippten die Stuttgarter Richter das für Heilbronn. Ein von der Landeshauptstadt in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten bestätigt unterdessen die Entscheidung der Stadt, die „Querdenken“-Versammlungen am Karsamstag mit 15 000 Teilnehmern zuzulassen. Der Jurist Michael Kniesel aus Bonn komme zum Ergebnis, dass ein Verbot rechtswidrig gewesen wäre. Es sei richtig gewesen, die Versammlung auf dem Cannstatter Wasen nicht aufzulösen. Ein Verbot sei das letzte Mittel, argumentierte Kniesel. Hier hätten Auflagen als mildere Eingriffsmittel ausgereicht, um ein Infektionsrisiko auf ein vertretbares Maß zu reduzieren. Solche Auflagen habe die Versammlungsbehörde auch gemacht. Die Veranstaltung aufzulösen, sei wegen der Eskalationsgefahr unverhältnismäßig gewesen.
Zwei Eurojackpot-Tipper aus Baden-Württemberg mit Millionengewinn
BIETIGHEIM-BISSINGEN (lsw) - Zwei Glücksspieler aus Baden-Württemberg haben beim Eurojackpot jeweils knapp 1,2 Millionen Euro gewonnen. Einer kommt nach Angaben von Lotto Baden-Württemberg aus Bietigheim-Bissingen (Landkreis Ludwigsburg). Um wen genau es sich dabei handelt, wisse man aber nicht – der Gewinner habe anonym an der Lotterie vom Freitagabend teilgenommen. Der zweite ist dem Online-Anbieter Lotto24 zufolge ein 68-Jähriger. Er stamme aus dem Regierungsbezirk Karlsruhe. Nähere Angaben machte eine Sprecherin dazu nicht.
Polizei löst Party mit elf Teilnehmern in Illerrieden auf
ILLERRIEDEN (lsw) - Die Polizei hat in Illerrieden (Alb-Donau-Kreis) Samstagnacht eine Party mit elf Personen aufgelöst. Mit dem Treffen sei gegen die Corona-Beschränkungen verstoßen worden, teilte ein Polizeisprecher mit. Als die Streife eintraf, wurde im Haus das Licht aus- und Taschenlampen angemacht. Polizisten umstellten das Gebäude. Zwei Menschen flüchteten, wurden aber kurz darauf festgenommen. Erst nachdem es gelungen sei, einen Bewohner mit Schlüssel zu ermitteln, sei den Beamten Zugang gewährt worden. Die Teilnehmer im Alter zwischen 19 und 30 Jahren müssen mit einem Bußgeld rechnen. Eine 24-Jährige musste wegen übermäßigem Alkoholkonsum in ein Krankenhaus gebracht werden.
Manne Lucha mahnt vor dem Ramadan Hygieneregeln an
STUTTGART (lsw) - Kurz vor Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha (Grüne) das Einhalten der Hygieneregeln in der Corona-Pandemie angemahnt. „In diesem Jahr gilt während des Fastenmonats wieder der eindringliche Appell, Kontakte auf das absolut Notwendigste zu reduzieren und die Hygieneregeln weiter konsequent einzuhalten“, erklärte Lucha am Sonntag. Der Ramadan beginnt am Dienstag.
Ulmer Polizei kontrolliert Tuningszene – Zahlreiche Platzverweise
ULM (lsw) - Die Ulmer Polizei hat am Wochenende die Treffpunkte von sogenannten Autoposern kontrolliert. Dabei wurden etwa 60 Platzverweise ausgesprochen. So habe etwa in Biberach ein junger Mann auf dem Parkdeck eines Supermarkts vor etwa 20 Zuschauern Kreise mit seinem Wagen gedreht. In Ulm, Ehingen, Blaustein, Dornstadt, Göppingen und Giengen löste die Polizei Ansammlungen von mehreren Menschen auf. Es wurden 250 Platzverweise ausgesprochen. Insgesamt wurden 113 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung gemacht.