Wieder mehr Sirenen für den Süden

Bund startet Förderprogramm – Baden-Württemberg und Bayern profitieren

STUTTGART - Vielerorts sind klassische Warnsirenen längst ausgemustert. Der bundesweite Warntag im vergangenen Jahr brachte jedoch erhebliche technische Mängel bei der Gefahrenwarnung in Deutschland zutage. Mit einem Förderprogramm in Höhe von 88 Millionen Euro will der Bund deshalb ein flächendeckendes Sirenen-Netz vorantreiben. Rund elf Millionen Euro davon erhält Baden-Württemberg, Bayern bekommt 13,4 Millionen Euro. Markus Kramer, der stellvertretende Geschäftsführer

des baden-württembergischen Feuerwehrverbands, begrüßt die Bundesförderung. „Auf nur ein Pferd zu setzen ist nicht wirksam, das haben inzwischen alle begriffen“, sagt er. „Wir brauchen einen Warn-Mix. Sirenen sind dabei ein wichtiger Baustein.“

Bayern will nach Angaben des Innenministeriums mit den Bundesmitteln die Zahl der Sirenen auf rund 26 000 verdoppeln. Anders als im Freistaat ist in Baden-Württemberg offenbar unklar, wie viele Sirenen es im Land überhaupt noch gibt. „Wie viele das im Einzelnen sind, darüber habe ich keinen Überblick und ich glaube, es gibt auch keinen Überblick“, sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Dienstag und verwies auf die Kommunen, die seit den 90er-Jahren die Verantwortung für die Anlagen tragen.

Kritik daran kommt aus der Opposition. „Wie will sich die Landesregierung denn jemals ein Bild über die Auswirkungen des Förderprogramms für die Sirenen machen und die richtigen Schlüsse ziehen, wenn noch nicht einmal die aktuelle Anzahl der Sirenen im Land bekannt ist?“, fragt etwa der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Ranger. „Diese Verantwortung kann Innenminister Strobl nicht auf die Kommunen abschieben. Sonst bleibt jede Förderung ein Blindflug.”

Ähnlich äußert sich Nico Weinmann, der Sprecher für Bevölkerungsschutz bei der FDP-Landtagsfraktion im Südwesten. „Es überrascht schon sehr, dass das für den Bevölkerungsschutz zuständige Innenministerium nicht einmal ansatzweise weiß, wie viele Sirenen es landesweit gibt und in welchem Zustand sich diese befinden.“