Ministerium will zusätzliche Schulbusse weiter fördern
Corona-Ansteckungen in überfüllten Fahrzeugen sollen vermieden werden
RAVENSBURG - Das Verkehrsministerium des Landes Baden-Württemberg plant, Zusatzfahrten bei der Schülerbeförderung weiterhin zu fördern. Dadurch sollen Infektionen in überfüllten Bussen vermieden werden. Das geht aus einer Kabinettsvorlage hervor, die der „Schwäbischen Zeitung“vorliegt.
Infektionsschutz beginne nicht erst in der Schule, heißt es in der Vorlage, die am Dienstag im Kabinett beschlossen wurde. Maßnahmen zur Eindämmung der CoronaPandemie seien deshalb auch auf dem Schulweg wichtig. Durch zusätzliche Busfahrten soll verhindert werden, dass sich zu viele Schülerinnen und Schüler in zu wenige Busse drängen müssen.
Angesichts eines geringen Impffortschritts bei den über Zwölfjährigen und gleichzeitig relativ hoher Inzidenzen in dieser Altersgruppe wolle man die Einhaltung der Abstandsund Hygieneregeln weiter gewährleisten. Ziel sei es, „dicht an dicht stehende Passagiere“zu vermeiden – zumal man mit sinkenden Temperaturen und insgesamt steigenden Impfquoten neben mehr Schülerinnen und Schülern auch mit mehr Berufspendlern in den Bussen des öffentlichen Nahverkehrs rechnen müsse. Ein erstmals im September 2020 etabliertes, Ende Juli aber zunächst ausgelaufenes Förderprogramm, soll deshalb vorerst bis zum 30. Oktober fortgesetzt werden. Auf Anfrage bestätigte das Verkehrsministerium dieses Vorhaben.
Anfang des Schuljahres 2020/2021 hatte das Land zunächst 80 Prozent der Kosten für notwendige Zusatzfahrten
übernommen, von Ende Oktober vergangenen Jahres bis zum Beginn der Sommerferien dann 95 Prozent. Den Rest der Zusatzkosten übernahmen die Kommunen. Seit Beginn der Förderung wurden in Baden-Württemberg für insgesamt acht Millionen Euro zusätzliche Busse und Fahrten bestellt. Ein Auftragsvolumen, das das Verkehrsministerium
als gering einschätzt – als Grund dafür sieht man die vielen Monate ohne Präsenzunterricht an, in denen ein Großteil der Schülerinnen und Schüler zu Hause blieb. Dennoch sei die Resonanz vonseiten der Eltern und Kommunen bislang sehr positiv gewesen.
Die Finanzierung des Programms erfolgte aus Mitteln des Ministeriums und aus der Rücklage für Haushaltsrisiken des Landes. Finanzausschuss und Finanzministerium des Landes hatten dafür für die Jahre 2020 und 2021 25 Millionen Euro aus der Haushaltsrücklage bereitgestellt. Aus diesem Topf soll auch die Fortführung des Förderprogramms finanziert werden.
Ob das Land künftig weiter 80 oder 95 Prozent der Zusatzkosten übernimmt, geht aus der Beschlussvorlage nicht hervor. Weiterhin sollen die Gelder aber dafür verwendet werden können, zusätzliche Fahrzeuge oder Fahrten anzumieten. Voraussetzung ist, dass die regulären Sitzplätze in den Schulbussen der jeweiligen Kommunen voll ausgelastet sind.
Mit dem Programm will das Land auch dafür sorgen, dass durch Schülerverkehr stark ausgelastete Nahverkehrszüge mit entsprechenden zusätzlichen Busfahrten entlastet werden können.