Aiwanger sieht Koalition in Bayern unbeschädigt
Freie-Wähler-Chef wehrt sich gegen AfD und CSU und erklärt Twitter-Botschaft zum Missgeschick
MÜNCHEN - Der Vorsitzende und Spitzenkandidat der Freien Wähler zur Bundestagswahl Hubert Aiwanger hat sich gegen Vorwürfe von CSU und AfD, diesen Parteien jeweils Stimmen weggenommen zu haben, zur Wehr gesetzt. Jede Partei ist für ihr eigenes Ergebnis verantwortlich, sagte Aiwanger am Montag.
Die Freien Wähler seien kein „Plakatiertrupp der CSU“, bekräftigte Aiwanger. Für die Stimmenverluste der Union seien die Freien Wähler, die gegenüber dem vorherigen Wahlgang auf Bundesebene um 1,4 Prozentpunkte auf insgesamt 2,4 Prozent zugelegt hatten, schon deshalb nicht verantwortlich, weil CDU und CSU deutlich mehr verloren als die Freien Wähler gewonnen hätten. Für das Ergebnis brauche man sich nicht zu schämen. Das Abschneiden der Freien Wähler in Bayern mit 7,5 Prozent bezeichnete der FW-Chef als „historisches Traumergebnis“.
Schon in der Wahlnacht hatte sich CSU-Chef Markus Söder, sein Generalsekretär
Markus Blume und andere CSU-Politiker verärgert über die Freien Wähler geäußert, deren Bundestagskandidatur sie für die Zweitplazierung der Union nach der SPD mitverantwortlich machten. Dem widersprach Aiwanger. Auch ohne eine Kandidatur seiner Partei hätte es für Schwarz-Gelb nicht gereicht.
Eine von ihm zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale am Sonntag abend verbreitete Twitter-Botschaft mit aktuellen Umfrageergebnissen und der Aufforderung „Die letzten Stimmen bitte jetzt auch noch an uns!“bezeichnete Aiwanger am Montag als „Missgeschick, keine Absicht“. Man habe nicht gegen Gesetze verstoßen wollen. Die nach dem Gesetz verbotene Einflussnahme am Wahltag war kurz nach Erscheinen wieder gelöscht worden, fand aber noch lange Nachhall im Internet und löste auch beim bayerischen Koalitionspartner CSU heftige Reaktionen aus. CSU-Generalsekretär Blume bezeichnete Aiwangers Tweet als „unglaublichen Fall von Wahlmanipulation und Wählerbeeinflussung“.
Aiwanger will nach eigenen Angaben klären, wie es zu dem Tweet gekommen ist. „Es ist nicht unter meiner Würde, mich zu entschuldigen“, stellte der FW-Chef in Aussicht, aber nicht „hier und heute“.