Berliner Senat entschuldigt sich für Probleme bei den Wahlen
BERLIN (dpa) - Der Berliner Senat hat die Wählerinnen und Wähler für organisatorische Probleme bei den Abstimmungen am 26. September um Entschuldigung gebeten. „Ich möchte mich auch namens des Senats offiziell bei allen entschuldigen, die Schwierigkeiten mit der Stimmabgabe hatten“, sagte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Dienstag nach einer Senatssitzung. Der Senat will Kollatz zufolge bei der Aufarbeitung der Pannen am Wahltag externe Fachleute hinzuziehen. Landeswahlleiterin Petra Michaelis wurde vom Senat abberufen.
96-jährige Angeklagte in NS-Prozess aus der Untersuchungshaft entlassen
ITZEHOE (dpa) - Die 96 Jahre alte Angeklagte in einem der womöglich letzten NS-Prozesse in Deutschland ist aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Die 3. Große Jugendkammer des Landgerichts Itzehoe hat den Haftbefehl außer Vollzug gesetzt, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Die Frau war zuvor erneut dem Gericht vorgeführt worden. Nach Prüfung der Beschwerde wurde sie unter Anordnung von Sicherheitsmaßnahmen aus der Haft entlassen. Der Prozess gegen die Frau wird am 19. Oktober fortgesetzt.
Grüne Rechnungsprüfer beanstanden Sonderzahlungen an Parteichefs
BERLIN (dpa) - Parteieigene Rechnungsprüfer der Grünen beanstanden Corona-Boni und Sonderzahlungen, die an die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie andere Mitglieder des Bundesvorstands gezahlt wurden. Das geht aus einem Bericht des Gremiums hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Auch die „Welt“berichtete. Der Bundesvorstand hat nach Angaben von Bundesschatzmeister Marc Urbatsch, der Mitglied des Gremiums ist, bereits beschlossen, die Sonderzahlungen für Vorstandsmitglieder abzuschaffen.
Sänger Gil Ofarim wirft Leipziger Hotel Antisemitismus vor
LEIPZIG (AFP) - Der Musiker Gil Ofarim hat Antisemitismusvorwürfe gegen ein Leipziger Hotel erhoben. Er sei am Montag im Hotel aufgefordert worden, seine Kette mit Davidstern abzunehmen, berichtete Ofarim in einem in den sozialen Medien veröffentlichten Video. Erst wenn er den Stern abnehme, dürfe er einchecken, soll ihm von einem Hotelmitarbeiter gesagt worden sein. Das Hotel selbst nahm bislang nicht Stellung. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, nannte die „antisemitische Anfeindung“gegen Ofarim „erschreckend“.