Neresheimer Abwasser wird teurer
Ursprünglich hatte der Rat die Erhöhung abgelehnt
NERESHEIM – Einstimmig hat der Gemeinderat im zweiten Anlauf in einer kurzen öffentlichen Sondersitzung die Erhöhung der Abwassergebühren gebilligt. Diese tritt rückwirkend zum 1. Januar in Kraft. Das Stadtparlament musste sich mit dem Thema erneut beschäftigen, weil es in der regulären Sitzung vor knapp zwei Wochen den Erhöhungsantrag der Verwaltung mehrheitlich abgelehnt hatte. Dagegen hatte Bürgermeister Thomas Häfele Widerspruch eingelegt.
In der Sondersitzung begründete er diesen Schritt erneut damit, dass aus seiner Sicht die Ablehnung der Erhöhung der Abwassergebühren für die kommenden beiden Jahre, denen eine Kalkulation zugrunde lag, nachteilig für die Stadt sei. Ihr Haushalt sei ohnehin schon mit einem Minus von mehr als zwei Millionen Euro belastet, so dass man nicht auf eine weitere halbe Million verzichten könne, die die Erhöhung der Abwassergebühren in die Stadtkasse bringen würde. Der Haushalt sei vom Landratsamt ausdrücklich mit der Auflage genehmigt worden, die Abwassergebühren anzupassen. Zudem würde der Gemeinderatsbeschluss mögliche Zuschüsse aus dem Ausgleichsstock beispielsweise für den dringenden Bau des Kindergartens „Sohlhöhe“gefährden. Und nicht zuletzt könnte der ablehnende Beschluss gegen die Vorschrift verstoßen, dass sich eine Kommune vorrangig aus Entgelten für Leistungen und aus Gebühren finanzieren müsse.
Stadtkämmerin Sandra Schiele erläuterte den Beschlussvorschlag erneut ausführlich. Demnach soll die Schmutzwassergebühr von 2,62 auf 3,67 Euro pro Kubikmeter steigen, die Niederschlagswassergebühr von 31 auf 50 Cent pro Quadratmeter Fläche. Eine Gebührenerhöhung sei gewiss nicht vergnügungssteuerpflichtig, ergänzte der Bürgermeister, aber man müsse auch die Konsequenzen sehen.
Im Haushalt der Stadt seien viele wichtige Maßnahmen vorgesehen, die man nicht schieben könne, befand Manuel Gillner (SPD). Deswegen müsse man der vorgeschlagenen Erhöhung zustimmen.
Die Kalkulation sei nachvollziehbar, argumentierte Raphael Kaim (Grüne). Es zeige sich aber auch, dass neue Baugebiete Investitionen nach sich zögen und Infrastruktur schüfen, weswegen man hier auf die
Bremse treten müsse. Für die Freien Wähler fand Waltraud Brenner die Kalkulation und die daraus resultierende Gebührenerhöhung in Ordnung.
Erst in einem Gespräch in der Runde der Fraktionsvorsitzenden nach der Gemeinderatssitzung vor knapp zwei Wochen sei ihm klar geworden, wie die Kalkulation zustande gekommen sei, sagte Martin Grupp (CDU). Deswegen dürfe man keine weiteren Baugebiete erschließen, die niemand wolle, und müsse erst die Grundstücke verkaufen, ehe man erschließe. Grupp schlug vor, künftig jährlich eine Gebührenkalkulation vorzulegen, „damit es nicht immer rauf und runter geht und wir große Sprünge vermeiden“. Der Gemeinderat hatte nämlich vor zwei Jahren die Schmutzwassergebühr von 3,67 auf 2,62 Euro gesenkt, weil er, wie die Kämmerin betonte, den Bürgerinnen und Bürgern zu viel entrichtete Gebühren zurückerstatten muss.
Eine jährliche Kalkulation sei machbar, sagte die Kämmerin, aber auch dann seien große Schwankungen möglich. Die Verwaltung will nun prüfen, ob die Stadt zu einer jährlichen Kalkulation der Gebühren übergehen soll.