Grüne in der Klemme
Schulz-Effekt, Umfragetief, wenig überraschendes Spitzenduo: Wird die Ökopartei im Wahlkampf zerrieben?
Berlin Das Phänomen Martin Schulz hat die Grünen überrumpelt: Während der SPD-Kanzlerkandidat von Woche zu Woche populärer wird, würden laut einer aktuellen Umfrage derzeit nur noch 6,5 Prozent der Bürger die Ökopartei wählen. Im Streit über den richtigen Weg aus dem Tief geht es wieder einmal um Farbenspiele, um die Verortung zwischen Rot wie Schulz und Schwarz wie Merkel. Um die Frage, ob der „SPD-Messias“im beginnenden Wahlkampf eher als Gegner bekämpft oder als künftiger Koalitionspartner umgarnt werden soll.
Es scheint, als hole die Geschichte die Partei jetzt wieder ein. Grün, das steht natürlich für den Umweltgedanken, das Bekenntnis zum Schutz der Lebensgrundlagen unterschreiben alle in der Partei, die entstanden war als Sammelbecken von Protestbewegungen unterschiedlichster Couleur. Doch damals wie heute gilt: Grün allein sagt nichts aus über den Standpunkt im innerparteilichen Wertesystem vom Rot des linken „Fundi-Flügels“bis zum Schwarz der Konservativsten unter den „Realos“. Für jeden einzelnen Wähler und die Partei als Ganzes lautet nun seit dem Schulz-Schock die entscheidende Frage wieder: Grün – und was noch? Noch vor wenigen Wochen war die Farbenlehre klar: Ein neues Rot-Grün als Bundesregierung schien keine realistische Option angesichts der schwächelnden SPD unter Sigmar Gabriel. Selbst für Rot-Rot-Grün sahen Umfragen wenig Chancen, zudem sind innerhalb des Realo-Flügels die Vorbehalte gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auch auf Bundesebene groß.
Am ehesten schien der Weg aus der Opposition an die Macht im Bund über ein Bündnis der bürgerlichen Kräfte zu führen. Etwa im Rahmen einer „Jamaika-Koalition“mit Union und einer FDP, die es dafür wieder in den Bundestag schaffen müsste. Davon will zwar der Fundi-Flügel nichts wissen, doch der galt nach der Kür der Spitzenkandidaten im Januar als quasi entmachtet. Per Urwahl hatten die Mitglieder entschieden, dass mit Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir zwei Realos die Partei in den Wahlkampf führen sollen.
Beide stehen für Schwarz-Grün nach dem Vorbild der Regierung Kretschmann in Baden-Württemberg, wo die Grünen sogar Seniorpartner sind. Doch die Wahl hatte einen Haken: Özdemir hatte bei zwei Mitbewerbern nur 36 Prozent der Stimmen geholt, Göring-Eckardt war als einzige Frau unter den Kandidaten automatisch gewählt.
Viele Fundis fühlen sich nicht repräsentiert – die Roten unter den Grünen-Anhängern, das zeigen wohl die Umfragen, würden im Moment lieber gleich Rot wählen. Der Schulz-Effekt mag auch dazu geführt haben, dass die „Schwarzen“unter den Grünen-Sympathisanten nun lieber direkt Angela Merkel unterstützen – weil sie nun einen ernst zu nehmenden Gegner hat.
Dass Schulz jetzt ausgerechnet an den wirtschaftsliberalen AgendaReformen rüttelt, die einst SPDKanzler Schröder mithilfe seiner grünen Koalitionspartner beschlossen hat, lässt alte Konflikte bei den Grünen aufbrechen. Schon damals war die Reform zwischen linken Fundis und Realos heftig umstritten. Hinzu kommt noch, dass nicht nur Bundestagswahlen anstehen, sondern auch Landtagswahlen in drei Bundesländern: im Saarland, in Schleswig-Holstein und NordrheinWestfalen. In den beiden letzteren regieren die Grünen bereits mit der SPD zusammen, versuchen also schon aus Eigennutz, sich gegen die Option Schwarz-Grün abzugrenzen. In elf Bundesländern sind die Grünen in unterschiedlichsten Konstellationen mit an der Macht. Jeder Landesverband positioniert sich, wie es am meisten Erfolg verspricht – notfalls gegen die Bundespartei.
Die Euphorie um Martin Schulz hat die grünen Brüche deutlicher denn je hervortreten lassen. Entsprechend groß, so heißt es in der Partei, sei jetzt die Aufregung. Erfahrene Strategen versuchen nun verzweifelt, die Farb-Debatte um mögliche Koalitionspartner schnell zu beenden. Auf ihren eigenen Markenkern, die Umweltthemen, müsse sich die Partei jetzt konzentrieren, fordern sie. Eine nachhaltige Landwirtschaft, Klimaschutz, die Bewahrung der Natur, all das diene auch der Fluchtursachenbekämpfung. Die Grünen müssten vor allem grün sein und nicht die schlechteren Roten oder Schwarzen. Sonst könnte die Öko-Partei am Ende zu klein werden, um als Koalitionspartner überhaupt infrage zu kommen.