Chinas Himmel soll blau werden
Peking sagt der Kohle den Kampf an
Peking Nach jahrzehntelangem Turbo-Wachstum schwächt sich die Wirtschaftsentwicklung in China weiter ab. Für das laufende Jahr gab Ministerpräsident Li Keqiang am Sonntag ein Wachstumsziel von nur noch 6,5 Prozent für die Wirtschaft des Landes aus. In seinem Rechenschaftsbericht vor dem Nationalen Volkskongress in Peking verwies Li auf Unsicherheiten in der Weltwirtschaft und anhaltende Strukturprobleme im Inland.
Das konjunkturelle Umfeld sei in diesem Jahr „noch komplizierter und schwieriger“als im Vorjahr, sagte Li. 2016 war das Bruttoinlandsprodukt der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt um 6,7 Prozent gewachsen, der schwächste Wert seit 1990. Zum 6,5-ProzentZiel für das laufende Jahr sagte der Regierungschef, es solle „wenn möglich noch höher“ausfallen.
Als Ziele für das laufende Jahr gab Li einen Abbau von Überkapazitäten etwa bei der Stahlproduktion sowie striktere Maßnahmen gegen die Umweltverschmutzung aus. „Wir werden den Himmel wieder blau machen“, sagte er unter Verweis auf die schweren Smog-Probleme in vielen chinesischen Städten.
Kohlekraftwerke sollten dafür auf umweltfreundliche Weise modernisiert werden, das Heizen mit Kohle solle seltener werden, Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß sollen von den Straßen verbannt werden und der Ausstoß der Smog-Komponenten Schwefeldioxid und Stickoxid solle um drei Prozent sinken. Die Kohleförderung solle um 150 Millionen Tonnen sinken, die Stahlproduktion solle um 50 Millionen Tonnen gedrückt werden, kündigte der Regierungschef an.
Chinas Führung visiert derzeit einen ambitionierten Strukturwandel für das Wachstumsmodell des Landes an. Die investitionsgestützte, staatlich forcierte Expansionspolitik der vergangenen Jahrzehnte soll in ein weniger störanfälliges konsumgestütztes Modell übergehen.