Reichsbürger: Bürgermeisterin unter Verdacht
Ermittlungen im Allgäu
Sonthofen/Bolsterlang Steht Monika Zeller, Bürgermeisterin der Oberallgäuer Gemeinde Bolsterlang, dem Gedankengut der Reichsbürger nahe? Diese Frage beschäftigt in Kürze die Landesanwaltschaft Bayern. Sie soll als übergeordnete Instanz begutachten, ob das Verhalten Zellers (Freie Wähler) mit ihrem exponierten kommunalen Amt vereinbar ist. „Das ist ein in ganz Bayern einmaliger Fall“, sagt Landrat Anton Klotz (CSU). Am Ende dieser Prüfung könnte im schlimmsten Fall eine Amtsenthebung der Bürgermeisterin stehen.
Vorausgegangen waren laut Landrat mehrwöchige Ermittlungen von Beamten des Polizeipräsidiums Kempten. Auftraggeber war das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz. Die Ergebnisse liegen laut Klotz seit Freitag der vergangenen Woche auf dem Tisch. Details will der Landrat nicht nennen. Offenbar haben die Ermittlungen aber nicht genug Anhaltspunkte geliefert, um eine gewisse Nähe Zellers zur Reichsbürger-Ideologie auszuschließen.
Auslöser des Ganzen war ein kruder Reichsbürger-Vortrag vor etwa einem Jahr im Gemeindesaal, der von der Bürgermeisterin und Gemeinderäten besucht wurde. Thema war dabei unter anderem die Behauptung, dass die Bundesrepublik als Staat nicht existiere und Eigentum
Zeller weist Vorwürfe weit von sich
nur demjenigen verbindlich zuordenbar sei, der einen sogenannten Staatsbürgerschaftsausweis besitze. Einen solchen „gelben Schein“hatte sich die 56-jährige Rathauschefin zuvor bereits ausstellen lassen. „Ich wollte sehen, wie der aussieht und was drauf steht“, begründet Zeller dies. Eine Nähe zum ReichsbürgerGedankengut hatte die Bürgermeisterin mehrfach energisch von sich gewiesen. Die Veranstaltung im Gemeindesaal habe sie besucht, um sich zu informieren.
Zeller zeigte sich auf Nachfrage nicht überrascht, dass die Landesanwaltschaft eingeschaltet wurde: „Ich werde in Gelassenheit abwarten, da ich nichts zu verbergen habe.“