Athen braucht Luft zum Atmen
EDETLEF DREWES s sind bittere Einschnitte, die nun auf die Griechen zukommen. Aber Athens Regierung hat – rechtzeitig vor der Tagung der Euro-Finanzminister – die beiden wohl schwersten Reformkapitel abgehakt. Damit sind zwar die Voraussetzungen für die Überweisung aus dem dritten Hilfspaket erfüllt, es bleibt aber die Frage, ob damit geschafft ist, was man schaffen wollte. Denn nun muss die Wirtschaft anspringen, um neue Jobs und Einnahmen zu generieren. Die große Befürchtung bleibt, dass die RotstiftOrgie, die die Geldgeber eingefordert haben, der Wirtschaft die Luft zum Atmen nimmt.
Es stimmt zwar, dass Tsipras schon das kleinste Plus gleich wieder für Wahlgeschenke ausgegeben hat. Mit dem Weihnachtsgeld für Rentner hatte er sich aber etwas politische Ruhe erkauft. Denn von ihm wird nicht weniger erwartet, als gegen sein Volk zu regieren. Dessen bittere Not kommt in den Papieren der Geldgeber nicht vor, ist aber die Realität der Menschen.
Nachdem die Geldgeber die Daumenschrauben inzwischen weit über das erträgliche Maß angezogen haben, kommen sie um das Thema Schuldenerleichterungen nicht länger herum. Natürlich weiß Tsipras, dass es kein bloßes Streichen der Beträge geben wird. Die EuroFinanzminister können sich keinen Verzicht auf das Geld leisten. Sie suchen nach anderen Wegen – von längeren Laufzeiten bis zur Übernahme der Kredite des Internationale Währungsfonds durch den ESM-Rettungsfonds. Das würde die Schuldenlast zwar nur verschieben, aber Athen entlasten – und möglicherweise den IWF überzeugen, offiziell in das dritte Hilfspaket einzusteigen. Irgendwie wird man also die Schuldentragfähigkeit zumindest optisch herstellen. Ob das reicht, um das Land an den Kapitalmarkt zu bringen und Investoren anzulocken, ist unsicher.