Abgase: Droht Augsburg jetzt eine Klage?
Der Grenzwert für Stickstoffdioxid wird in der Stadt derzeit an zehn Stellen überschritten. Ein Fahrverbot für Diesel ist aktuell zwar kein Thema. Warum sich das aber schon bald ändern könnte
Auch die Stadt Augsburg gerät jetzt wegen eines möglichen Fahrverbots für Diesel-Fahrzeuge unter Druck. Ziel der Stadtregierung ist es eigentlich, ein solches Verbot zu vermeiden. Zwar wird in Augsburg der Grenzwert für Stickstoffdioxid in der Luft an zehn Stellen in der Stadt überschritten. Bislang jedoch setzt die Stadt darauf, mit anderen Mitteln den Schadstoffgehalt in der Luft zu senken – etwa durch den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und mehr Radverkehr. Nun aber hat die Deutsche Umwelthilfe auch Augsburg ins Visier genommen. In anderen Großstädten hat der Verband zuletzt bereits erfolgreich für ein Diesel-Fahrverbot geklagt.
Die Stadt Augsburg steht auf einer Liste, welche die Umwelthilfe in dieser Woche veröffentlicht hat. Genannt werden in dieser Liste die Namen von 45 Städten, in denen eine Verbesserung der Luft notfalls auch mit Hilfe einer Klage durchgesetzt werden soll. Bisher hat die Umwelthilfe eigenen Angaben zufolge alle Gerichtsverfahren gewonnen, die sie deshalb eingeleitet hat. In Düsseldorf, München und Stuttgart hätten sich die Gerichte zuletzt für konkrete Diesel-Fahrverbote ab dem Jahr 2018 ausgesprochen.
Könnten nun womöglich auch in Augsburg schon in Kürze Autos mit Dieselmotor aus der Stadt ausgesperrt werden? Die Luft-Belastung mit Stickstoffdioxid ist verstärkt in den Blick geraten, seit bekannt wurde, dass Autohersteller manipuliert haben. Ihre Diesel-Fahrzeuge halten die Grenzwerte nicht ein. Der Straßenverkehr spielt tatsächlich eine entscheidende Rolle. Er produziert einen Großteil des in der Luft gemessenen Stickstoffdioxids. Dass die Umwelthilfe schon rasch ihre Warnung umsetzt und gegen die Stadt Augsburg klagen wird, ist nach Informationen unserer Redaktion allerdings eher unwahrscheinlich. Andere Städte rücken derzeit verstärkt in den Fokus des Verbands – darunter Hannover, Kiel und Halle an der Saale. Eine Prognose, ob und wann die Umweltschützer auch in Augsburg per Gerichtsbeschluss Fahrverbote durchsetzen wollen, gibt die Umwelthilfe nicht ab.
Dorothee Saar ist bei dem Verband zuständig für den Bereich Verkehr und Luftreinhaltung. Sie sagt: „Es hängt davon ab, welche Maßnahmen Augsburg jetzt ergreift.“Die 45 betroffenen Städte erhalten in diesen Tagen alle Post von der Umwelthilfe. In den Schreiben werden die Verwaltungen aufgefordert, innerhalb von vier Wochen konkret zu benennen, wie die Grenzwerte in Zukunft eingehalten werden sollen. Überzeugen diese Antworten den Verband nicht, dann sollen rechtliche Schritte folgen.
Die Stadt Augsburg hat allerdings einige gute Argumente, die sie in das Antwortschreiben packen kann. Dazu gehört das Projekt „Fahrradstadt“. Es verfolgt das Ziel, den Anteil des Radverkehrs in den kommenden Jahren deutlich zu erhöhen. Auch der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs wird vorangetrieben – dafür stehen unter anderem der im Bau befindliche Tramtunnel unter dem Hauptbahnhof und die geplante Linie 5 Richtung Westen. Ein Pluspunkt ist, dass die Stadtwerke ihre Stadtbusflotte auf Bio-Erdgas umgestellt haben. „In diesem Punkt hat Augsburg keinen Nachholbedarf“, bestätigt Dorothee Saar von der Deutschen Umwelthilfe auf Pro Kubikmeter Luft sind in Städten derzeit 40 Mikrogramm Stickstoff dioxid im jährlichen Mittel erlaubt – die Höhe des Grenzwerts ist aller dings umstritten. Das Gas entsteht unter anderem bei der Verbren nung fossiler Energieträger wie Gas, Kohle und Öl. Es ist Bestandteil von Autoabgasen, aber auch von Ab gasen aus Öl und Gas Heizkes seln. Wird Stickstoffdioxid eingeat met, kann dies zu Kopfschmerzen und Schwindel führen, in höherer Konzentration auch zu Atemnot und Lungenödemen. (AZ) Nachfrage unsere Zeitung. Zahlreiche Autos wurden bereits in der Vergangenheit aus der Innenstadt ausgesperrt. Seit dem vorigen Jahr dürfen nur noch Autos mit einer grünen Plakette in die Umweltzone fahren. Von dieser Verschärfung der Regeln waren rund 26000 Fahrzeuge in der Stadt und den beiden angrenzenden Landkreisen betroffen.
Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) und Umweltreferent Reiner Erben (Grüne) haben zuletzt betont, dass sie weitere Anstrengungen für einer Verbesserung der Luftqualität für nötig halten. „Besser als Verbote sind aber andere Angebote“, lautet das Credo von Reiner Erben.
Wie viele Fahrzeuge genau von einem Diesel-Verbot betroffen wären, lässt sich nicht genau beziffern. Das hängt auch davon ab, wie die Regelung im Detail aussehen würde. In Augsburg sind rund 40000 Diesel-Pkw zugelassen – gegenüber von rund 80000 Benzinern. Hinzu kommen noch 11000 Lastwagen, die zum Großteil ebenfalls mit Diesel fahren. »Kommentar
Was ist Stickstoffdioxid?