Hansjörg Durz kritisiert Abgeordnetenwatch

Der CSU-Bundestagsabgeordnete sieht sein Abstimmungsverhalten missverständlich dargestellt

Landkreis Augsburg Bei der Bilanz des Bundestagsabgeordneten Hansjörg Durz aus Neusäß (CSU) in unserer Zeitung ging es auch um sein bisheriges Abstimmungsverhalten, wie es auf dem Internetportal Abgeordnetenwatch dargestellt ist. Dies kritisiert Hansjörg Durz.

Sie haben nach der Berichterstattung in unserer Zeitung viele kritische Reaktionen bekommen? Durz: Ja, es kamen schon einige Mails und Anrufe von Leuten, die nun gemeint haben, ich hätte bei manchen Themen ganz anders abgestimmt als die Meinung, die ich bisher immer öffentlich vertreten habe. Das muss ich dann schon klarstellen, dass dem nicht so ist. Zum Beispiel beim Gen-Mais. Ich will natürlich auch keinen Anbau von Gen-Mais bei uns, aber da ist nun mal die EU rechtlich zuständig. Deshalb habe ich gegen einen Antrag der Grünen gestimmt, der den Anbau EU-weit verhindern will, weil wir national nicht regeln können, was in Frankreich angebaut wird. Deshalb möchte ich, dass das national geregelt wird und damit auch weiterhin kein Anbau von Gen-Mais in Deutschland zulässig ist.

Bei Abgeordnetenwatch kann das Abstimmungsverhalten eines jeden Parlamentariers nachgelesen werden. Was ist dagegen zu sagen? Durz: Grundsätzlich nichts. Jedoch muss man wissen, dass bei Abgeordnetenwatch nur die namentlichen Abstimmungen dargestellt werden, die ja nur einen geringen Bruchteil der parlamentarischen Arbeit darstellen. Das ist tendenziös und verfälschend. Denn ob ein Antrag namentlich abgestimmt wird, ist Sache der jeweiligen Fraktion. Zu den meisten Themen stellen sowohl die Koalition als auch die Opposition Anträge.

So auch beim Thema „Transparenz bei Entscheidungen über Rüstungsexporte“? Durz: Genau. Im Mai 2014 lagen drei Anträge zur Abstimmung zu diesem Thema vor: von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, von den Grünen sowie von der Linken. Aber nur über den Grünen-Antrag wurde namentlich abgestimmt. Den habe ich abgelehnt, weil er forderte, dass Entscheidungen der Regierung über Rüstungsexporte vorher im Bundestag diskutiert werden sollen. Ich stimmte für den Antrag meiner Fraktion, der sehr wohl mehr Transparenz bringt, da das Parlament künftig früher und häufiger informiert wird und die Inhalte genau definiert werden, was die Grünen übrigens auch gefordert haben. Die Probleme sind oftmals sehr komplex, und es kommt bei den Anträgen der verschiedenen Fraktionen aufs Detail an. Und eine verkürzte Betrachtung auf „dafür“oder „dagegen“gibt oft nicht meine Haltung wider.

Interview: Angela David

Abgeordnetenwatch

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