In Erdogans Händen
Justiz Seit fünf Monaten sitzt Mesale Tolu in einem türkischen Gefängnis, zusammen mit ihrem zweijährigen Sohn. Seither hat die Neu-Ulmerin auf ihren Prozessbeginn gewartet. Vor Gericht weist die Journalistin die Terrorvorwürfe klar zurück. Und lässt sich
Silivri Blass ist Mesale Tolu, als sie am Mittwoch vor Gericht erscheint. Blass, aber offensichtlich gefasst und guten Mutes. Vielleicht liegt es auch am Licht im unterirdischen Saal des Hochsicherheitsgefängnisses Silivri, 70 Kilometer westlich von Istanbul, vielleicht an den mehr als fünf Monaten, die die Neu-Ulmerin inzwischen in der Türkei in Untersuchungshaft sitzt. Mesale Tolu hat in der dritten Reihe Platz genommen, zwischen den anderen Angeklagten. Der 33-Jährigen wird, wie auch den anderen Häftlingen, Terrorpropaganda und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen. Elf Männer und zwei weitere Frauen sitzen auf der Anklagebank, bis auf Mesale Tolu alle türkische Staatsbürger. Für sie, die Deutsche türkischer Abstammung, fordert die Anklage bis zu 15 Jahre Gefängnis. Auch von 20 Jahren war im Vorfeld schon die Rede.
Ja, das muss man sich an diesem Tag noch einmal in Erinnerung rufen: Es ist nicht einfach ein weiterer Prozess gegen Terrorverdächtige in der Türkei, der an diesem Mittwoch in Silivri beginnt – jenem berüchtigten Gefängnis, in dem auch WeltKorrespondent Deniz Yücel und der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner in U-Haft sitzen. Erstmals muss sich eine Bundesbürgerin wegen Terrorverdachts in der Türkei vor Gericht verantworten. Mesale Tolu, 1984 in Ulm geboren, hat sich vor zehn Jahren entschieden, die doppelte Staatsbürgerschaft abzulegen. Seither ist die Journalistin und Übersetzerin nur noch Deutsche. Auch deswegen ist ihr Fall ein Grund für die erheblichen Spannungen zwischen Ankara und Berlin – und ihr Schicksal längst eine hochpolitische Angelegenheit.
Ali Riza Tolu würde es anders formulieren. In den letzten Wochen hat der 58-Jährige viele Interviews gegeben, hat die Willkür der türkischen Justiz beklagt und immer wieder gesagt: „Erdogan hat sie als Geisel genommen.“An diesem Morgen sind dem Vater Nervosität und Sorge deutlich anzumerken, als er auf die Journalisten zukommt, die vor dem Gerichtsgebäude warten. Er zeigt sich „enttäuscht“von der Bundesregierung, sagt, dass er sich mehr Engagement für die Freilassung seiner Tochter gewünscht hätte. Dann schreitet die Polizei ein. „Hier sind Pressekonferenzen verboten“, sagt ein Polizist, ein Handgemenge scheint zu drohen, der Vater zieht empört ab. „Sehen Sie, was passiert ist?“, sagt er kurz danach, als er vor dem Gerichtssaal auf Einlass wartet. „Die wollen nicht, dass die Wahrheit gesagt wird. Der Polizist hat mir gesagt: ,Wir nehmen dich fest.‘ Ich habe ihm geantwortet: ,Soll ich vor euch Angst haben? Ihr habt schon meine ganze Familie festgenommen.‘“
Denn am 30. April, als eine AntiTerror-Einheit in den frühen Morgenstunden Mesale Tolus Wohnung Istanbul stürmt, als die maskierten und schwer bewaffneten Polizisten die Journalistin mit Handschellen fesseln und ihren zweijährigen Sohn Serkan zu Nachbarn stecken, sitzt ihr Ehemann Suat Corlu bereits seit einigen Wochen in U-Haft. Er hat sich für die prokurdische Partei HDP und die sozialistische Partei ESO engagiert. Mesales Vater holt den Enkel am Tag danach ab. Zwei Wochen später, als es dem Buben immer schlechter gegangen sei, bringt er ihn in den Frauenknast im Istanbuler Stadtteil Bakirköy zu seiner Mutter. Vor Gericht sagt Mesale Tolu: „Die Untersuchungshaft ist nicht nur für mich, sondern auch für meine Familie und für meinen Sohn zur Bestrafung geworden.“
Die 33-Jährige trägt die Haare inzwischen schulterlang. Und sie hat sich mit der Kleidung etwas mehr Mühe gegeben als die meisten anderen Angeklagten: Zu Jeans trägt sie ein weißes Hemd, ein hellblaues Jackett und flache Ballerinas. Immer wieder dreht sie sich um und blickt mit strahlendem Lächeln in den Zuschauerraum, winkt Freunden zu und sucht den Blick ihres Vaters.
Nervös wirkt sie nur, während der Vorsitzende Richter die Anklagezusammenfassung verliest. Da wippt sie mit dem Fuß, streicht sich durchs Haar und verschränkt dann die Arme vor der Brust, die Hände unter die Achseln geklemmt. Dann tuschelt sie wieder mit ihrer Nachbarin und blickt über ihre Verteidigungsrede, die sie in der Hand hält.
Seine Tochter sei eine starke Frau, eine Kämpferin, hat Ali Riza Tolu noch Minuten vor Prozessbeginn betont. Auch über die Haftbedingungen im Frauengefängnis Bain kirköy will er nicht klagen – selbst, wenn seine Tochter und Enkel Serkan sich mit 17 anderen Frauen eine Zelle teilten; selbst, wenn sie nur zwei Stunden an die frische Luft dürften. Die Umstände seien besser als in Silivri und anderen Anstalten, sagt der Vater. Am meisten stört Ali Riza Tolu, dass der Junge kein Spielzeug bekommen darf. „Ich darf ihm nichts mitbringen.“Alles, was Serkan bleibt, ist ein kleiner, blauer Ball, etwas anderes lassen die türkischen Wärter nicht zu. Das Gefängnis hat zwar einen Kindergarten. Doch der Bub habe Angst, dorthin zu gehen. „Er fürchtet, wieder von seiner Mutter getrennt zu werden“, berichtet der Großvater.
Auch für Ali Riza Tolu, der 1974 nach Deutschland kam, hat sich das Leben seit jenem 30. April grundlegend verändert. Der 58-Jährige hat seine Autowerkstatt in Ulm vor Jahren aufgegeben, zuletzt lebte er als Rentner mal in Neu-Ulm, mal in der Türkei. Inzwischen hat er die Wohnung der Tochter am Stadtrand von Istanbul bezogen. Jeden Montag besucht er sie in Bakirköy, donnerstags fährt er nach Silivri, zu seinem Schwiegersohn. Manchmal kann er sogar Serkan von einem Gefängnis zum anderen mitnehmen. „Montag und Donnerstag sind die wichtigen Tage in meinem Leben“, sagt der Mann mit dem dichten, grauen Bart.
Der Vater hat Mesale und die beiden anderen Kinder allein großgezogen, 1991 starb seine Frau bei einem Autounfall. Mesale, die Jüngste, war immer sehr klug. Und sie wusste immer, was richtig und falsch ist.“Nach dem Abitur geht das Mädchen aus Neu-Ulm nach Frankfurt am Main, studiert Spanisch und Ethik, will Lehrerin werden. Sie hat die sozialistische Einstellung des Vaters übernommen. Sie engagiert sich in verschiedenen Migrantenorganisationen, tritt gegen Rassismus und Sexismus ein.
2014 kommt Sohn Serkan zur Welt. Im gleichen Jahr zieht Mesale Tolu nach Istanbul, um für den Radiosender Özgür Radyo zu arbeiten. Der Sender wird, wie viele andere Medien nach dem Putschversuch im Juli 2016, per Dekret geschlossen. Danach arbeitet Tolu in der Auslandsredaktion für die regierungskritische Nachrichtenagentur Etha.
Mesale Tolu sei „der deutsche Pass zum Verhängnis geworden“, meint die Linke-Fraktionsvize Heike Hänsel. Sie ist die einzige Bundestagsabgeordnete, die den Prozess in der Türkei beobachtet. Auch der deutsche Botschafter, den Ali Riza Tolu erwartet hatte, ist nicht gekommen, nur zwei deutsche Diplomatinnen vom Generalkonsulat in Istanbul. Linken-Politikerin Hänsel sagt, die Vorwürfe gegen die deutsche Journalistin seien „vollkommen konstruiert“. Die türkische Anklage betrachtet Mesale Tolu dagegen als staatsfeindliche Aktivistin,
Sie teilt sich mit 17 anderen Frauen eine Zelle Serkan hat nur einen kleinen blauen Ball zum Spielen
die für die verbotene linksextreme Partei MLKP agitierte und dabei auch an Gedenkkundgebungen für Kämpfer aus den Reihen einer syrischen Unterorganisation der kurdischen Terrorgruppe PKK teilnahm.
Als die 33-Jährige kurz nach Mittag mit entschlossener Miene ans Pult tritt, geht sie deutlich offensiver und politischer vor als ihre Mitangeklagten. Gut zehn Minuten dauert ihre schriftlich vorbereitete Verteidigung, in der sie die Terrorvorwürfe vehement zurückweist. „Ich habe keine der genannten Straftaten begangen und habe keine Verbindung zu illegalen Organisationen.“Warum aus der Teilnahme an vier legalen Veranstaltungen, auf die sich die Anklageschrift stützt, jetzt plötzlich Straftaten geworden seien, fragt sich Mesale Tolu. Die Journalistin liefert den Grund gleich mit: Seit dem Putschversuch im Juli 2016 gebe es keine demokratischen Rechte und Freiheiten mehr in der Türkei. Vor allem auf die Pressefreiheit habe es die Regierung abgesehen. Zum Schluss sagt sie: „Ich fordere meine Freilassung und meinen Freispruch.“
Danach sieht es am Mittwoch nicht aus. Am Abend lehnt das Gericht den Antrag ihrer Anwälte ab, Mesale Tolu bis zu einem Urteil aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Acht andere Angeklagte kamen frei. Wann die Neu-Ulmerin mit einem Urteil rechnen kann, ist nicht abzusehen. Fortgesetzt wird der Prozess am 18. Dezember in Istanbul. Einige deutsche Beobachter gehen davon aus, dass sie verurteilt wird – und es nur um das Strafmaß gehe. Ihr Vater will so etwas nicht hören. Er glaubt an einen Freispruch. „Wenn Mesale rauskommt, bleibt sie in der Türkei und schreibt weiter“, hat er am Morgen gesagt. „Damit die Völker wissen, in was für einem Land wir hier leben.“