Der lange Weg nach Jamaika: So geht es jetzt weiter

Samstag CDU und CSU wollen sich in kleiner Runde über die Erkennt nisse aus den ersten Gesprächen mit FDP und Grünen austauschen.

Dienstag Um 11 Uhr kommt der neue Bundestag zu seiner konstituie renden Sitzung zusammen. Am Abend ab 18 Uhr tagt wieder eine Sondie rungsrunde der vier Jamaika Parteien. Donnerstag Sondierungsrunde 30. Oktober Sondierungsrunde 1. und 2. November Die vorerst letzten Sondierungstermine. Wo möglich sind CDU, CSU, FDP und Grü ne danach bereits mit allen Themen einmal durch, sodass die zweite Phase starten kann: Dann sollen bereits einzelne Themen und Konflikte vertieft angegangen werden.

Mitte November Ziel ist es, bis da hin ein Ergebnis zu haben, das stich punktartig bisherige Vereinbarungen und strittige Punkte zusammenfasst. Laut Angela Merkel muss dieses Papier „in den wichtigen politischen Punk ten deutlich machen, wohin die Reise geht“. Das bedeutet, dass die Son dierungen diesmal kein bloßes Be schnuppern sind, sondern bereits konkrete Verhandlungen. Auf dieser Grundlage wollen die Grünen dann einen Parteitag über die Aufnahme von echten Verhandlungen entscheiden lassen. Bei der CDU soll sich eine Klau sur des Parteivorstands damit befas sen. Auch die CSU will sich mit Partei spitze und Abgeordneten beraten.

Dezember/Januar Waren die Vorar beiten präzise genug, könnte es in den tatsächlichen Koalitionsverhand lungen vergleichsweise schnell ge hen. Über einen möglichen Koalitions vertrag wollen Grüne und vermutlich auch die Liberalen ihre Mitglieder ab stimmen lassen. Die CDU plant dazu einen Parteitag. Die CSU will Mitte De zember ihren verschobenen Partei tag abhalten. Dieser soll nicht nur über eine mögliche Jamaika Koalition be raten, sondern auch die Parteispitze neu wählen. (afp)