Polizei geht gegen Hetzer vor
Fremdenfeindliche Tweets nach Münchner Messerangriff
München Wegen teils bewusst falscher oder auch fremdenfeindlicher Tweets nach den Messerangriffen in München hat die Polizei die Urheber scharf kritisiert. Die Ermittler hatten wenige Stunden nach den Attacken mitgeteilt, dass ein 33 Jahre alter Deutscher verdächtig sei. Der Mann war kurze Zeit nach den Taten festgenommen worden und befindet sich inzwischen in der Psychiatrie. Die Polizei geht nicht von einem religiösen oder politisch motivierten Hintergrund aus. Wer – trotz objektiver Faktenlage – bei Twitter Gegenteiliges behaupte oder dies impliziere, sei ein „ideologischer Brandstifter“, sagte Polizeisprecher Marcus da Gloria Martins dem Radiosender Bayern 2 am Montag.
Bei mehr als 8000 Beiträgen werde überprüft, ob sie strafrechtlich relevant seien, hieß es von der Polizei. Im Raum stehen Volksverhetzung, Beleidigung oder falsche Verdächtigung.
Bei den Messerattacken am Samstagmorgen waren acht Menschen leicht verletzt worden. Nach mehrstündiger Fahndung nahmen die Ermittler einen Mann fest, der die Taten im Verfolgungswahn begangen haben soll.
Das bayerische Landeskriminalamt (LKA) prüft im Zusammenhang mit den Messerattacken Nötigungsvorwürfe der Bild-Zeitung gegen die Münchner Polizei. Wie die Zeitung am Montag berichtete, hatte einer ihrer Reporter die Festnahme des mutmaßlichen Täters gefilmt. Zivilfahnder hätten ihn aufgefordert, damit aufzuhören und ihm anschließend das Handy abgenommen. Ein Zivilbeamter habe die Aufnahmen vom Mobiltelefon des Journalisten gelöscht. „Der Vorgang ist bekannt und wird geprüft“, erklärte ein LKA-Sprecher in München. Mehr könne man dazu aktuell nicht sagen.
Auch die Polizei München wolle intern prüfen, welche Beamten vor Ort waren und was genau passiert sei, sagte ein Polizeisprecher. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sprach in der Bild-Zeitung davon, dass Aussage gegen Aussage stehe. Die Zeitung kündigte eine Strafanzeige unter anderem wegen Nötigung an.
Nötigungsvorwürfe gegen Polizisten