Wie Gribl das Aus von Jamaika bewertet
Der Rathauschef, der an der Sondierung teilnahm, spricht über die entscheidende Nacht und die Zukunft der CSU
Es war in der Nacht auf Montag, als sich Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl um kurz nach 2 Uhr im Auto von Berlin auf die Rückreise nach Augsburg machte. Im Gepäck hatte der CSU-Mann, der an den Sondierungsgesprächen in der Hauptstadt teilgenommen hatte, das Aus des Jamaika-Bündnisses. Am Montag ging der Kommunalpolitiker wieder dem Tagesgeschäft vor Ort im Rathaus nach. Eine Verschnaufpause wollte er sich nicht gönnen. Ansonsten hätte er vereinbarte Termine ein zweites Mal platzen lassen. „Mir war wichtig, mich in Augsburg mit der Situation bei der Firma Ledvance zu befassen“, sagte Gribl am Nachmittag. Mit Wirtschaftsreferentin Eva Weber setzte er sich zuvor zusammen. Noch in dieser Woche stehen nach seinen Worten wichtige Gespräche an, wie es nach der von der Unternehmensführung verkündeten Werksschließung weitergehen soll. Auch in den Tagen, als Gribl in Berlin war, hielt er mit den städtischen Referenten ständig Kontakt. Zwischen den Sondierungsgesprächen, die sich teils bis tief in die Nacht hinzogen, blieb die Zeit für Telefonkonferenzen und Telefonate.
Dass Jamaika nicht zustande kommt, hat Gribl in einer aktiven Rolle miterlebt – auch am Sonntag. Er selbst spricht davon, wie wechselhaft die Stimmung unter den Verhandlungspartnern gewesen ist. „Am Donnerstag war die Situation schon sehr kritisch.“Dagegen schien dann am Sonntag eine Einigung möglich: „Inhaltlich hatte sich viel getan, Union und Grüne waren sich nahezu einig.“Dann kam der Abschied der FDP, der aus Sicht von Gribl vorbereitet gewesen sein muss. Er will der FDP nun aber nicht die Schuld geben, dass keine Einigung erzielt worden sei: „Es war wohl eher die Erkenntnis, ob die vier Parteien tatsächlich zusammenpassen.“Man habe jedenfalls immer die Vermutung haben können, dass die Gespräche platzen. Als das Aus für Jamaika besiegelt war, sei er „dennoch nicht frustriert“gewesen, sagte Gribl am Montag. Bei der Union habe es noch eine Nachbesprechung gegeben, „was gut gewesen ist“, ehe er sich danach auf den Rückweg begeben habe.
Im Rückblick sagt Gribl, dass die Termine in Berlin für ihn keine verlorene Zeit gewesen seien: „Es war gut, als Kommunalpolitiker die Gelegenheit zu haben, am Verhand- lungstisch zu sitzen.“In der großen Runde der 52 Vertreter von Union, Grünen und FDP war Gribl der einzige Rathauschef. Was in den Arbeitsgruppen ausgearbeitet wurde, ist aus Sicht von Gribl keineswegs verloren: „Sollte es Neuwahlen geben, weiß die Union, welche Themen für die Kommunen unterzubringen sind.“Die Hürde zu Neuwahlen sei jedoch hoch. Gribl kann sich vorstellen, dass es auch eine Minderheitsregierung auf Bundesebene geben werde.
Was das Scheitern des JamaikaBündnisses nun für die CSU und deren Parteichef und Ministerpräsidenten Horst Seehofer bedeutet, dazu lässt sich Gribl, der stellvertretender Parteivorsitzender ist, nicht festnageln: „An Personalspekulationen beteilige ich mich nicht.“Der Weg sei insofern vorgegeben, da am Donnerstag die CSU-Landtagsfraktion und der Parteivorstand zusammenkommen. Eines könne er jedoch sagen, so Gribl: „Seehofer war in Berlin ein sehr guter Verhandlungsführer.“Seiten 1 bis 6 und 34