GroKo? Die SPD Basis ist skeptisch

Bei einer Blitz-Umfrage unserer Zeitung äußern Mitglieder aus dem Landkreis Vorbehalte

Landkreis Augsburg Die Mehrheit der Deutschen will sie, die SPDSpitze ziert sich noch. Was aber sagen eigentliche örtliche SPD-Politiker im Augsburger Land zu einem neuerlichen Bündnis mit der Union? Wir haben uns umgehört.

Der Königsbrunner Florian Kubsch ist Kreisvorsitzender der SPD und findet es richtig, dass die beiden großen Fraktionen nun miteinander reden. Für ihn geht es aber um die Frage, welches Ziel damit verfolgt wird. Von einer erneuten Großen Koalition hält er nach wie vor „gar nichts“. Als er vor wenigen Tagen beim Dialogforum der SPD in Nürnberg war, gewann er den Eindruck, dass dies auch die einhellige Meinung der meisten Genossen sei. Für die politische Kultur in Deutschland wäre es nach Meinung von Kubsch nicht gut, wenn immer die zwei großen Fraktionen zusammengehen würden.

Deutlich mehr Charme in der jetzigen Situation habe für ihn eine Minderheitsregierung. Diese sei für ihn keine „Notlösung“, sondern eine Reaktion auf die sich verändernden Verhältnisse im Bundestag mit sechs Fraktionen. Er stehe hinter der Idee einer Minderheitsregierung, da dadurch die Debattenkultur im Bundestag gestärkt und nicht auf einen Koalitionsvertrag hingewiesen werden könne. Zudem könne das Parlament mehr Eigeninitiative zeigen und die Politik wieder spannender gestalten. Neuwahlen lehnt Kubsch hingegen ab: „Es würde den Eindruck erwecken, als ob falsch gewählt wurde.“

Maria Hackl, Gemeinderätin aus Aystetten, ist seit über 30 Jahren SPD-Mitglied. Sie war gleich nach der Wahl damit einverstanden, dass ihre Partei eine starke Opposition im Bundestag bildet. „Und auch jetzt wünsche ich mir eigentlich eher eine Minderheitsregierung“, sagt Hackl, „damit es wieder einen echten politischen Diskurs gibt und die Meinungen nicht schon vorher in den Fraktionen festgestampft werden.“Einer Kanzlerin Merkel traue sie auch durchaus zu, diese Minderheitsregierung zu führen. „Dann wäre wieder mehr Power in der Bude“, meint die SPD-Gemeinderätin. Aber ob das in der Praxis klappt? „Ehrlich gesagt weiß ich auch nicht recht, was richtig ist.“Was die SPD ihrer Meinung nach keinesfalls darf, ist, sich rauszuhalten. Sie glaubt, die Mehrheit der SPD-Basis werde sich wieder für eine Große Koalition aussprechen. Dann müssten aber laut Hackl einige Themen unbedingt gelöst werden: die Renten, die Zuwanderung und der Kohleausstieg. „Unerträglich“findet sie, wie die vergangenen GroKo-Jahre nun schlechtgeredet werden. „Damit macht man die eigenen Erfolge kaputt.“

Florian Wamser ist Vorsitzender der Jusos im Augsburger Land, und der SPD-Nachwuchs ist nach wie vor strikt gegen die GroKo: „Das hat doch keine Zukunft.“Wamser hält es allerdings durchaus für möglich, dass die Partei im Falle einer Art Urwahl einer neuerlichen Koalition mit der Union zustimmt. Wamser: „Es kommt ganz drauf an, wie es verkauft wird. Ich fürchte Zugeständnisse, die wir nicht ablehnen können.“

Die Gersthofer SPD-Ortsvorsitzende Janine Hendriks gehörte zu denen, die vor vier Jahren für eine Koalition mit der Union waren. Das Ergebnis hat sie so sehr ernüchtert, dass sie vor einer Wiederholung warnt. Wichtige Anliegen der SPD wie die Mietpreisbremse seien zwar eingeführt, aber aufgeweicht worden. Die Gersthofer SPD-Chefin glaubt, dass in ihrem Ortsverein die klare Mehrheit gegen eine Neuauflage des Bündnisses ist. Dennoch befürwortet sie Verhandlungen mit der Union: „Gesprächsbereitschaft ist noch kein Umkippen.“

Dietmar Mayerhauser aus Horgau, SPD-Gemeinderat und mit 78 Jahren und über 40-jähriger Parteizugehörigkeit nahezu ein „Urgestein“der SPD, meint, dass es in den nächsten Wochen wieder auf eine Große Koalition hinauslaufen wird. „Aber dann hoffentlich mehr zu unseren Bedingungen als beim letzten Mal“, fordert er. So wünscht er sich auf jeden Fall mehr Investitionen auf dem sozialen Gebiet, etwa gratis Kinderbetreuung. Außerdem gehören seiner Meinung nach die befristeten Arbeitsverträge sowie die Zeitarbeit eingeschränkt.