Raser fährt mit 96 Sachen durch die Stadt
Was die kommunale Verkehrsüberwachung in Schwabmünchen bringt. Es gibt besonders gefährliche Stellen
Schwabmünchen
Mit 96 Stundenkilometern auf dem Tacho ist ein Autofahrer in Schwabmünchen auf der Kaufbeurer Straße bei erlaubtem Tempo 50 geblitzt worden. Das war der Schnellste, den die Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte im Jahr 2017 in der Stadt erwischt hat. Diese Bilanz zog Betriebswirtin Petra Haupeltshofer, organisatorischer Vorstand des Kommunalunternehmens, auf der jüngsten Sitzung des Schwabmünchner Stadtrats am Dienstagabend. Zudem sind 46 Fahrer mit Bußgeldern verwarnt worden, die mit ihren Autos unberechtigt auf einem Schwerbehindertenparkplatz standen. Petra Haupeltshofer hatte noch viel mehr Zahlen parat. So blitzten die Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung im vergangenen Jahr in der Stadt in knapp 370 Arbeitsstunden 1133 Autos und verteilten 2307 Knöllchen für Parkplatzsünder. Besonders gefährliche Stellen mit gravierenden Verstößen im Punkte- und Fahrverbotsbereich gab es nach Angaben von Petra Haupeltshofer in der Singold-, Bad-, Dompfaff- und Nebelhornstraße sowie in der Wittelsbacherstraße, im Taubental und im Breitlehen. Die komplette Überwachungsaktion in Schwabmünchen kostete 2017 knapp 51 500 Euro und brachte an Bußgeldern etwa 51100 Euro ein. Das Defizit von 400 Euro zahlt die Stadt. Einnahmen und Ausgaben der Verkehrskontrollen decken sich seit Jahren in etwa, was Bürgermeister Lorenz Müller auch besonders wichtig erscheint: „Die Verkehrsüberwachung soll nicht unseren Haushalt sanieren oder Bürger abzocken, sondern sie dient der Verkehrssicherheit.“Ziel des Unternehmens sei es, kostendeckend zu arbeiten ohne Gewinnerzielungsabsicht.
Vor zehn Jahren startete der Zusammenschluss von zwölf Städten und Gemeinden, der sich etwas sperrig „Gemeinsames Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte, Anstalt des öffentlichen Rechts“nennt. Dieses Unternehmen kontrolliert im Auftrag der Kommunen und in Absprache mit der Polizei die Geschwindigkeit und überwacht die Parkplät- der Mitglieder. Mittlerweile sind es 31 Orte aus sieben schwäbischen Landkreisen, die diese Dienste in Anspruch nehmen. Schwabmünchen ist von Anfang an mit dabei.
Stadtrat Michael Großmann (Freie Wähler) bat Petra Haupeltshofer, den Parkplatzüberwachern etwas mehr Fingerspitzengefühl nahezulegen. So sei kurz nach der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit eine Dame mit zehn Euro verwarnt worden, weil sie die Parkscheibe verkehrt einstellte, da die Uhr im Auto noch nicht umgestellt hatte. Stadträtin Petra Leitner (CSU) regte an, das mittlerweile bestens bekannte Kennzeichen des Messwagens zu ändern, damit er nicht so schnell erkannt werde. Außerdem empfahl sie neue Lackfarbe.
Weitere Themen der Sitzung im Überblick
● Verkehrsuntersuchung Ingenieur Michael Preuß stellte eine Verkehrsuntersuchung für den Nordosten der Stadt vor. Zentrales Element dieser Untersuchung ist die Überlegung, eine Verbindungsstraße von der Lechfelder Straße zur Kreisstraße A30 zu bauen. Als Zeitrahmen wurde 2025 bis 2030 genannt. Die Räte wollen nun die konkreten Zahze len studieren und anschließend erneut beraten.
● Hundesteuer Frank Weiher (FW) stellte einen Antrag auf einen ermäßigten Hundesteuersatz für Therapiehunde und bezog sich auf den Hund einer Logopädin. Bürgermeister Müller merkte an, dass die Satzung nicht dazu da sei, Einzelfälle zu regeln. Zudem befürchte er, einen Präzedenzfall zu schaffen. Der Antrag wurde abgelehnt.
● Hecken Zweiter Bürgermeister Hans Nebauer bat die Bürger, ihre Hecken, die auf Gehwege und Straßen der Stadt wachsen, besser zurückzuschneiden.