Warum Durz auf eine Auferstehung der anderen Art hofft
CSU-Bundestagsabgeordneter erzählt vom rauen Ton im Bundestag und von langen Nächten
Neusäß 177 Seiten dick ist der Koalitionsvertrag, der in Berlin ausgehandelt wurde. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Durz ist einer, der an dem dicken Wälzer mitgearbeitet hat. Beim Kässpatzenessen in der Neusässer Stadthalle berichtete er von den bis in die Nacht dauernden Verhandlungen und schilderte das Klima im neuen Bundestag.
Das Parlament habe sich nach den Wahlen durch den Einzug von sieben Parteien sichtbar verändert, so Durz. Der Bundestag sei größer, männlicher und älter geworden. „Da sitzen viele grauhaarige Herren, die missmutig dreinschauen“, so sein Eindruck. Das Klima sei „unangenehmer und lauter“geworden und es seien zu viele Abgeordnete. Nach der Einschätzung von Durz wird sich in den nächsten Jahren an der grundsätzlichen politischen Konstellation nichts ändern, solange die AfD im Bundestag sein wird. „Es wird nicht mehr für Schwarz-Gelb und nicht für RotGrün reichen.“Kompromisse würden daher auf Dauer eine immer größere Rolle spielen.
Durz bedauert bis heute, dass es mit einem Jamaika-Bündnis nicht geklappt hat. „Die Chance ist vertan.“Hier geht er mit der FDP ins Gericht. „Die FDP hat wochenlang so getan, als wollte sie mitregieren, aber sie wollte von Beginn an nicht.“Durz kritisiert, dass die Liberalen die Verantwortung nicht übernommen haben. Seiner Meinung nach muss jeder, der sich zur Wahl aufstellen lässt, bereit sein, das Ruder in die Hand zu nehmen. Das gelte für die große Politik so wie für jeden Verein.
Eine Koalition mit der SPD ist nach Meinung des Abgeordneten „die beste unter den Möglichkeiten“. Er kann nicht verstehen, wie sich Leute für eine Minderheitsregierung aussprechen. Diese bedeute „absolute Instabilität“und würde nicht lange halten. In einer Legislaturperiode würden rund 600 Gesetze beschlossen. Wenn man für jedes Gesetz eine Mehrheit suchen müsse, wäre das Parlament gelähmt.
Durz betonte, dass die CSU im Koalitionsvertrag „erstaunlich viel durchsetzen konnte“. Drei Ministerien würden von der CSU geführt. Vor allem ein guter Draht ins Verkehrsministerium sei für den Landkreis Augsburg wichtig, so Durz und nannte als Beispiel den dringend notwendigen Umbau des Neusässer Bahnhofs.
An manchen Tagen bis zwei oder vier Uhr morgens sei in mehreren Gruppen am Koalitionsvertrag gearbeitet worden. Durz selbst war beim Thema Digitalisierung dabei. Die offenen Punkte wurden schließlich von den drei Parteichefs in kleiner Runde ausgehandelt. Insgesamt ist der Vertrag nach Meinung von Durz „ein guter Kompromiss“. Er sei besser, als viele glauben. Nach fünf Monaten sei es Zeit, dass es wieder eine Regierung gibt. Er formulierte seine Hoffnung so: „Vielleicht haben wir bis zum Fest der Auferstehung eine Koalition.“
Die Gelegenheit, einmal einen „O-Ton“aus den Berliner Regierungskreisen zu hören, nutzten an dem Abend viele Besucher im Foyer der Stadthalle. „Nie war Politik so spannend wie heute“, sagte der Vorsitzende des CSU-Ortsverbands Westheim, Axel Salzmann, der zum 18. Kässpatzenessen begrüßte. Der CSU-Vorsitzende aus Neusäß, Jörg Roehring, ist zufrieden mit dem, was von seiner Partei in Berlin erreicht wurde. „Die CSU hat sich relativ still durchgesetzt.“Roehring gefällt die Rolle, die Seehofer dabei gespielt hat. „Er hat noch Energien und Ideen.“
Der Schriftführer im Ortsverband Steppach, Knut Kobbe, findet auch, das Seehofer bei den Verhandlungen eine „super Arbeit“macht. Über die GroKo sei zwar keiner richtig glücklich, sie sei aber die beste Alternative. »Kommentar