Millionenbetrag für die Kreisumlage
Die Finanzen in Graben stehen gut da trotz hoher Kosten bei der Kinderbetreuung. Hebesätze werden erhöht
Graben
Einer florierenden Wirtschaft vor Ort folgen nicht zwangsläufig deutlich höhere Steuereinnahmen. „Wenn die Unternehmen entsprechend investieren, schmälert das den Gewinn, der wiederum die Grundlage für die Gewerbesteuer darstellt“, erläuterte Grabens Bürgermeister Andreas Scharf in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates, in dem die Verabschiedung des Haushalts 2018 ein Kernelement darstellte. Der Verwaltungshaushalt wurde im Entwurf mit insgesamt 7842000 Euro angegeben, einer Steigerung von 14,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Als Haupteinnahmequelle steht der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 2,7 Millionen unangefochten an der ersten Stelle, gefolgt von der Gewerbesteuer (1,35 Millionen Euro) und der Grundsteuer (710 000 Euro). „Es wäre schön, wenn wir das ganze Geld für uns behalten könnten. Aber die zu zahlenden Umlagen, wie beispielsweise die Kreisumlage mit 1,7 Millionen Euro, reduzieren diese Summe erheblich“, sagte er.
Besonders den kommunalen Ausgaben für die soziale Sicherung von fast 1,8 Millionen Euro, denen Einnahmen von 915 700 Euro gegenüberstehen, schenkte der Bürgermeister großes Augenmerk. „Darin enthalten sind mit 580000 Euro die durch die Kommune zu erbringenden Kosten für die Kinderbetreuung. Würden wir kostendeckend arbeiten, müsste pro Kind ein monatlicher Betrag von 250 Euro pro Kind zusätzlich durch die Eltern geleistet werden. Da solle einer sagen, wir tun nichts für unsere Familien“, konstatierte Andreas Scharf mit Nachdruck.
In den Vermögenshaushalt können aus den Einnahmen immerhin 925 000 Euro übertragen werden. Somit sei dort eine Bilanzsumme von 6390000 Euro zu verbuchen. Verschiedene Projekte, die bereits das Votum des Gremiums erhalten haben, wurden kalkulatorisch in den Vermögenshaushalt eingestellt. Dies sind beispielsweise Bau- und Baunebenkosten für die Umstrukturierung des Rathausplatzes mit 260 000 Euro, der Umbau der Außenanlagen der schulvorbereitenden Einrichtung für 60000 Euro, die Bau- und Baunebenkosten für die Sanierung der Vereinsturnhalle in Lagerlechfeld in Höhe von knapp 240000 Euro sowie 140 000 Euro für die Sanierung der alten Schule und 173 000 Euro für die Sanierung des Pfarrhofs.
„Der Haushalt ist gesund, die Kommune wirtschaftet stabil. Aus diesem Grund wollen wir auch in diesem Jahr von den örtlichen Vereinen keine Miete für die Nutzung der gemeindlichen Räume erheben“, ergänzte der Bürgermeister den Haushaltsentwurf, der von Kämmerer Christoph Sättler erstellt und erläutert wurde. Die Gemeinderäte gaben mit einstimmigem Votum die Zustimmung zum Entwurf und zur Übernahme in die Haushaltssatzung.
„Unsere Kommune, insbesondere auch der Bauhof, steht mit seinen Dienstleitungen den Bewohnern vielfältig zur Verfügung. Deshalb hat sich der Gemeinderat auf seiner Klausurtagung für eine moderate Erhöhung von Gewerbesteuer und Grundsteuer B ausgesprochen“, fasste Scharf einen weiteren Entwurf für das Gremium zusammen. Die umliegenden Gemeinden im südlichen Landkreis hätten einen durchschnittlichen GewerbesteuerHebesatz von 345 Prozent, der Durchschnitt in Bayern lag 2016 bei 375 Prozentpunkten. Eine Anpassung an diesen Durchschnittswerten durch eine Erhöhung des Hebesatzes von 325 auf 340 Prozent sei angesichts der konjunkturellen Lage vertretbar, so der Bürgermeister. Ebenso solle die Grundsteuer B gemäß Absprache auf der Klausurtagung auf 340 Prozent angehoben (bisher 330) werden. Der Aufwand für die öffentliche Hand wachse (Bauhofleistungen, größeres Straßennetz, Unterhalt von Sporthalle, Sportanlagen) und rechtfertige eine Erhöhung der Beteiligung des Bürgers.
Die Erhöhung sei maßvoll und bringe voraussichtlich 20000 Euro jährlich in die Gemeindekasse. Für ein Einfamilienhaus bedeute dies nur eine geringfügige Mehrbelastung von fünf Euro, bei Mehrfamilienhäusern von zwölf Euro jährlich. Der Vorschlag der Hebesatzerhöhung wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig verabschiedet.