Neue Misstöne aus Nordkorea
Machthaber Kim droht Donald Trump mit einer Absage
Erneute Kehrtwende, Taktik oder Anzeichen innenpolitischer Probleme? Mit der plötzlichen Absage der Versöhnungsgespräche mit Südkorea und der Drohung, das Gipfeltreffen mit den USA im Juni platzen zu lassen, stößt Nordkorea den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In und den amerikanischen Präsidenten Donald Trump gleichermaßen vor den Kopf.
Im März hatte Trump die Welt in Erstaunen versetzt, als er einen Vor- schlag des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un für ein Treffen akzeptierte. „Wir werden beide versuchen, dies zu einem sehr speziellen Moment für den Weltfrieden zu machen!“, twitterte Trump später. Am 12. Juni in Singapur soll es passieren – wenn das Treffen denn zustande kommt.
Sollte Washington weiter den „einseitigen“Verzicht Nordkoreas auf Atomwaffen fordern, „haben wir kein Interesse mehr an Gesprä- chen“, sagte Vize-Außenminister Kim Kye Gwan. Eine Sprecherin von Trump dagegen kontert: Falls der Gipfel platze, werde die US-Regierung ihre Strategie „des maximalen Drucks“fortsetzen. Washington fordert die vollständige atomare Abrüstung Nordkoreas. Bislang hat Pjöngjang nicht erklärt, zu welchen Zugeständnissen es bereit ist.
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Peking
Eine neue Wende in den Nordkorea-Verhandlungen? Kim Jong Un stellt plötzlich das für Juni geplante Gipfeltreffen mit Donald Trump infrage. „Wenn die US-Regierung unfair von uns verlangt, unsere Kernwaffen aufzugeben, haben wir kein Interesse mehr an solchen Gesprächen“, sagte ein stellvertretender Außenminister des Landes, Kim Kye Gwan, einer offiziellen Mitteilung zufolge. Anders gesagt: Nordkorea will den mit Spannung erwarteten Gipfel platzen lassen, wenn die USA zu hart auf atomare Abrüstung drängen.
Diese Position mag zunächst wie ein Sinneswandel aussehen – doch kommt sie nicht überraschend. Nordkorea hatte nie eine völlige Abrüstung angeboten, doch die US-Regierung hat dieses Ergebnis schon vor Beginn der Verhandlungen vorweggenommen. „Kim ist bedacht, eine starke Verhandlungsposition aufrechtzuerhalten“, sagt Go Myong Hyun, Politikwissenschaftler am Asan Institute for Policy Studies in Seoul. Beide Seiten hegen völlig unterschiedliche Erwartungen, warnt Go. Während die USA einen schnellen, vollständigen und unumkehrbaren Ausstieg aus allen Atomaktivitäten im Sinn haben, wollte Kim sein Arsenal schön langsam abbauen. „Das würde dem Norden Zeit geben, seine Position als Nuklearstaat zu zementieren und sogar zum alten Stil der Provokationen zurückzukehren.“In der Geschichte der atomaren Abrüstung habe noch nie ein Land plötzlich freiwillig auf seine Waffen verzichtet, sagt Go. Es sei unwahrscheinlich, dass ausgerechnet Kim hier den Anfang mache.
Das Treffen von US-Präsident Donald Trump mit Kim sollte am 12. Juni in Singapur stattfinden. Es war möglich geworden, weil Kim sich am Neujahrstag plötzlich zu Gesprächen bereit erklärt hatte. Ein Gipfeltreffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In im April war atmosphärisch positiv verlaufen. Doch bei der Begegnung im Grenzgebiet ging es nur um Symbole, nicht um Inhalte. Trump hatte seinerseits bereits damit angegeben, dass er die Nordkoreaner praktisch im Alleingang bezwungen habe. John Bolton, Trumps Sicherheitsberater, forderte bereits offen eine vollständige Zerstörung aller Kernwaffen und Raketen, bevor an eine Aufhebung von Sanktionen überhaupt zu denken sei. Später schlug er in leichter Abmilderung dieser Position vor, Nordkorea kön- ne die Waffen „in Tennessee“unter Verschluss lagern lassen – was auf dasselbe hinausläuft. Außerdem müsse Nordkorea seine Kernphysiker und Waffeningenieure ins Ausland schicken. Nordkorea zeigt sich in seiner Mitteilung vom Mittwoch ausdrücklich unzufrieden über die Äußerung Boltons.
Das Missverhältnis zwischen dem, was Kim bisher angeboten hat, und dem, was insbesondere die USA aus seinen Worten herausgehört haben, wurde in den vergangenen Wochen immer größer. Auch wenn westliche Politiker das gerne gehört hätten: Kim hat in Wirklichkeit nie angeboten, vorhandene Bomben aufzugeben. Er hat bloß davon gesprochen, mit Atomtests aufzuhören. Begründung: Das Entwicklungsprogramm sei abgeschlossen, die Waffenkammer gut gefüllt. Nordkorea sei jetzt eine Atommacht. Aus US-Sicht ist dagegen klar, dass die Nordkoreaner keine Wirtschaftshilfe erhalten, wenn sie genau dieses Arsenal nicht abbauen. Bolton unterstellte Nordkorea auch, ein „normales Land“werden zu wollen, das sich öffnet und in den Welthandel einbezogen ist. Auch das hat Kim nie gesagt. Für Kenner des Regimes steht außer Frage, dass er weiter unumstritten in einem Reich herrschen will, das ihn als Gott verehrt. „Die überzogenen Erwartungen sind die größte Gefahr für das Stattfinden des US-Nordkorea-Gipfels“, twitterte der Sicherheitsexperte Victor Cha vom Center for Strategic and International Studies in Washington.
Der Rückzieher vom Mittwoch bringt nun wieder etwas mehr Realismus in die Situation. Es war immer klar, dass Kim kein einfacher Verhandlungspartner sein würde. Seine Friedensangebote waren bisher an verdächtig wenig Bedingungen geknüpft und klangen zu freundlich, um wirklich aus Nordkorea zu kommen. Doch damit ist nicht alles verloren. Trump, der Geschäftsmann, kann Kim gegenüber immer noch Kompromisse machen, um zu einem Abschluss zu gelangen. Der wichtigste Faktor ist die Zeit: Abrüstung, ja – aber über wie viele Jahre gestreckt? Kim kann allem zustimmen, was keine sofort überprüfbaren Ergebnisse erfordert. Schließlich kann er dann seine Meinung immer noch ändern und sein Atomprogramm unter einem Vorwand wieder anfahren.
Überzogene Erwartungen könnten enttäuscht werden