Seehofer will sich zu Bamf erklären
Stürzt Jutta Cordt über die Asyl-Affäre?
Der wegen der Bamf-Affäre unter Druck stehende Innenminister Horst Seehofer wird sich am Dienstag im Innenausschuss des Bundestags zu den Vorgängen im Flüchtlingsbundesamt erklären. Er hat bereits sein Kommen für die von den Grünen beantragte Sondersitzung zugesagt. Der CSU-Chef schloss dabei auch personelle Konsequenzen aus den Vorgängen in Bremen und anderen Außenstellen der Behörde nicht aus. Unterdessen soll in der Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide ein Ermittlungsverfahren gegen Bamf-Chefin Jutta Cordt eingeleitet worden sein. Wie die Bild-Zeitung berichtet, gehe die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth dem Verdacht der Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt nach.
Spätestens seit Dienstag weiß Jutta Cordt, Chefin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), dass es in der Bremer Asyl-Affäre auch um ihren Kopf geht. Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigte an, er werde Entscheidungen zum Bamf fällen – „und gegebenenfalls auch personelle Konsequenzen treffen“. Zugleich soll die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth ein Ermittlungsverfahren gegen Cordt eingeleitet haben.
Vergangene Woche versicherte Cordt, der Skandal werde „mit Hochdruck aufgeklärt“. Doch am Wochenende wurden E-Mails bekannt, wonach die Vorwürfe in der Bremer Außenstelle schon früher als angenommen vorlagen, die Aufarbeitung aber „geräuschlos“intern erfolgen sollte. Das Bamf bestreitet, dass die 54-Jährige einbezogen war.
Cordt galt wegen ihrer fachkundigen Art als beste Kandidatin, um die Behörde zu führen. Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften zog es sie in die Arbeitsmarktverwaltung. Frank-Jürgen Weise lockte sie schließlich in die Flüchtlingsverwaltung. Die verheiratete Managerin wurde nicht ohne Vorbehalte im Bamf aufgenommen. Sie brachte hohes Tempo in die Behörde. Während früher die zu lange Dauer der AsylVerfahren kritisiert wurde, kam unter ihrer Führung Kritik an einem zu hohen Tempo auf. Flüchtlingshelfer befürchteten unfaire Verfahren.
Die konfrontierte Cordt schon im November damit, dass es Unterschiede bei der Gewährung von Schutzquoten für Flüchtlinge zwischen den Bundesländern gebe. Damals behauptete sie: „Es gibt nichts, was auf Unregelmäßigkeiten hindeutet.“Tatsächlich hatte sie längst die Innenrevision damit beauftragt, die Bremer Außenstelle zu prüfen.