Otto findet’s nicht gut
Der Versandhändler will einem Burger-Laden den Namen verbieten – und scheitert vorerst
Der Otto-Versand hat in einem Rechtsstreit um die Verwendung des Namens „Otto“durch einen Hamburger Burger-Filialisten eine gerichtliche Niederlage einstecken müssen. Das Hamburger Landgericht wies die Klage des Otto-Versands gegen „Otto’s Burger“am Dienstag zurück. Eine Verletzung des Unternehmenskennzeichens „Otto“liege nicht vor, weil die von den vier Burger-Lokalen angesprochenen Gäste „Otto’s Burger“nicht mit dem Otto-Kennzeichen des Versandhändlers in Verbindung brächten, entschied die Kammer für Handelssachen am Landgericht. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.
Maßgeblich für die Entscheidung sei auch gewesen, dass die Geschäftsfelder beider Unternehmen zu unterschiedlich seien, ergänzte ein Gerichtssprecher. Außerdem sei „Otto“ein geläufiger Vor- und Nachname, sodass aus Sicht der Kammer keine Verwechslungsgefahr besteht. Der Versandhändler hatte gegen den Gastronomie-Betrieb wegen der Verletzung von Namensund Markenrechten geklagt. Außerdem ging es um den Verdacht unlauteren Wettbewerbs.
Der Otto-Versand will nach Angaben eines Sprechers erst einmal die schriftliche Urteilsbegründung abwarten, bevor er über weitere Schritte entscheidet. Wenn dem Unternehmen die Namensverwendung „Otto“bei anderen Firmen auffalle, werde „in jedem Einzelfall“geprüft, ob eine Verletzung von Namensrechten vorliege, und es würden rechtliche Konsequenzen gezogen, sagte der Sprecher. In der Vergangenheit habe es mit betroffenen Firmen meist eine Einigung gegeben, ergänzte er.
Der Streitwert im aktuellen Fall lag bei 750000 Euro. Der Inhaber von „Otto’s Burger“, Daniel MacGowan, betreibt vier Lokale in der Hansestadt und berief sich bei der Namensgebung auf einen vermeintlichen
Der Namensgeber war ein Burger Erfinder
Burger-Erfinder namens Otto Kuase. Er sei über die Entscheidung des Gerichts sehr erleichtert, sagte MacGowan. Er habe ohnehin nie eine Verwechslungsgefahr durch die Namenswahl seiner Restaurantkette gesehen und sehe sich nun bestätigt. Im September will der Gastronom eine weitere Filiale in Köln eröffnen.