Ab November filmt die Polizei den Königsplatz
Die Vorbereitungen für die geplante Videoüberwachung werden immer konkreter. Die Kameras werden fast den gesamten Platz im Blick haben – jedoch mit einigen Ausnahmen. Was die Polizei zur aktuellen Situation dort sagt
Bei der Polizei hatte man mit mehr Gegenwind gerechnet. Als Polizeipräsident Michael Schwald im Dezember vorigen Jahres bekannt gab, dass die Polizei den Königsplatz mit Videokameras überwachen will, erwarteten die Beamten im Präsidium auch Kritik. Es gab zwar skeptische Anmerkungen von Kommunalpolitikern, vor allem der Grünen und der Linkspartei. Ansonsten blieben Proteste aus. Nun werden die Pläne konkret. Im November soll die Videoüberwachung starten.
Die Polizei begründet die Überwachung des Platzes mit einer zunehmenden Zahl von Straftaten in den vergangenen Jahren. Die Beamten hatten dazu jeweils den Zeitraum von Januar bis September ausgewertet. 2014 wurden in dieser Zeit 103 Straftaten gezählt, im vorigen Jahr stieg die Zahl auf 323.
Dazu, wie sich die Situation auf dem zentralen Platz in diesem Jahr entwickelt hat, will Polizeisprecher Thomas Rieger noch keine Einschätzung abgeben. Täuscht der Eindruck, dass es wieder ruhiger geworden ist? Der Polizeisprecher sagt dazu: „Wir erheben fortlaufend die Zahlen und werten wie in den Vorjahren dann den Zeitraum Januar bis September aus.“Die Entscheidung für eine Videoüberwachung mache man aber ohnehin nicht an den Entwicklungen in einzelnen Jahren fest, sondern an einer „mehrjährigen Betrachtung“.
Die Polizei hatte per Ausschreibung nach einem Unternehmen gesucht, das die Videotechnik installiert. Den Zuschlag hat eine Firma aus dem Raum München bekommen. In den vergangenen Wochen gab es mehrere Gespräche und Ortstermine mit dem Unternehmen, dem Tiefbauamt der Stadt und den Stadtwerken, denn es sind einige Bauarbeiten erforderlich. Kabel müssen verlegt und Masten errichtet werden. Sobald feststehe, wann die Arbeiten stattfinden und welche Auswirkungen sie auf den Nahverkehr haben, werde man weitere Informationen veröffentlichen, sagt Polizeisprecher Thomas Rieger.
Fast der gesamte Königsplatz soll von den Kameras erfasst werden – darunter das Haltestellen-Dreieck, der Kö-Park und das Areal um den Manzú-Brunnen. Ausgenommen sind jene Bereiche, in denen Lokale eine Außenbewirtung betreiben. Die Gäste sollen sich nicht gestört fühlen. Ein Computerprogramm wird die Aufnahmen dieser Bereiche automatisch unkenntlich machen. gilt für die Eingänge von Häusern und Geschäften. Auch in die Fenster der Gebäude wird die Polizei nicht hineinspähen können. Das würde gegen den Datenschutz verstoßen. Die von Autos befahrenen Straßen auf der Westseite des Platzes sind ebenfalls nicht im überwachten Bereich.
Widerstand von Anwohnern und Geschäftsleuten gibt es bisher nicht. Sie wurden von der Polizei alle per Brief informiert. Ein Geschäftsmann bat die Polizei sogar, sein Geschäft, das nur knapp außerhalb der künftig überwachten Zone liegt, mit einzubeziehen. Den Wunsch konnten die Beamten dem Ladenbesitzer allerdings nicht erfüllen.
Die Videobilder werden künftig direkt zur Polizeiinspektion Mitte und in die Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums übertragen. Gefilmt wird 24 Stunden am Tag. Es gibt allerdings keine Beamten, die nur dafür eingesetzt werden, die Monitore zu kontrollieren. Die Beamten können aber immer wieder darauf schauen – etwa dann, wenn ihnen ein Vorfall auf dem Platz gemeldet wird. Die Kameras werden in der Lage sein, einzelne Gesichter so gut zu erfassen, dass die Polizei die Bilder nach einer Straftat für Ermittlungen und Fahndungen nutzen kann. Die Aufnahmen vom Kö werden zwei Wochen lang bei der Polizei gespeichert. Danach werden die Daten gelöscht. Länger als zwei Wochen will die Polizei nur Material aufbewahren, das als Beweismittel für Straftaten oder gravierende Ordnungswidrigkeiten benötigt wird.
Die Polizei verspricht, trotz der Videoüberwachung die Polizeipräsenz am Königsplatz nicht herunterDasselbe zufahren. Erst in der vergangenen Woche habe es wieder eine Schwerpunktkontrolle auf dem Platz gegeben. Die Polizisten der InnenstadtInspektion hätten dazu Verstärkung von der Bereitschaftspolizei bekommen, so Thomas Rieger. Konflikte gibt es am Kö unter anderem in der Süchtigenszene, teils auch unter jungen Migranten und mit aggressiven Bettlern. »Kommentar