Augsburgs SPD hat gerade nicht viel zu lachen
Hintergrund Zwei Tage nach der Landtagswahl herrscht bei den Sozialdemokraten blankes Entsetzen. Nun richtet sich der Blick auf die Kommunalwahl 2020. Wer könnte OB Gribl herausfordern? Und wie wäre es um Koalitionen bestellt?
„Wir müssen etwas anders machen.“Das ist ein Satz, den man seit Sonntagabend von vielen in der Augsburger SPD hört. Auch zwei Tage nach der Landtagswahl herrscht bei den Genossen angesichts des Ergebnisses von unter zehn Prozent – das in Augsburg als Großstadt nur geringfügig höher lag – blankes Entsetzen. „Das Ergebnis ist eine Katastrophe“, gibt Margarete Heinrich zu, die als Direktkandidatin im Augsburger Osten den Sprung ins Münchner Maximilianeum verpasste. Das hatte sich bereits seit Sonntagabend klar angedeutet. Seit Dienstagmittag steht es definitiv fest.
„Wenn bei der Kommunalwahl auch so ein Ergebnis von zehn Prozent herauskäme…“, sagt ein anderer SPDler und lässt den Satz unvollendet. Für die Sozialdemokraten wäre das ein bitterer Absturz – vom Koalitionspartner, der Bürgermeister und Ordnungsreferent stellt, zur Randerscheinung im Stadtrat.
Denn dass die zehn Prozent aus der Landtagswahl bei der Kommunalwahl, die in nicht einmal einein- halb Jahren ansteht, kein Rückenwind für die SPD sind, ist klar. „Eine Kommunalwahl ist viel stärker eine Persönlichkeitswahl als die Landtagswahl“, sagt Heinrich. Und die Themen der Sozialdemokraten seien gut.
Das Thema Wohnen, das im Parteiprogramm zur Landtagswahl eine große Rolle spielte (was offenbar aber bei der Wählerschaft nicht so richtig ankam) beackert die Augsburger SPD regelmäßig in Bauausschuss-Sitzungen. Doch ob das reicht? „Wir müssen zuhören und an die Leute rangehen“, sagt Heinrich – was nach Wahlniederlagen freilich ein bewährter Satz bei Politikern ist.
Es ist noch unklar, wie die SPD sich für den Kommunalwahlkampf aufstellen wird. In den nächsten Tagen soll es erste Besprechungen geben, wie Vorbereitungen zu Europawahl (sie findet am 26. Mai 2019 statt) und Kommunalwahl zeitlich aufeinander abgestimmt werden.
Auch intern ist noch unklar, mit welchem Personaltableau die SPD in den Kommunalwahlkampf ziehen wird. Heinrich, die seit 2014 Fraktionsvorsitzende im Stadtrat ist, sei das Landtags-Ergebnis in Augsburg jedenfalls kein Vorwurf zu machen, heißt es unisono aus der SPD. Heinrichs Stimmenergebnis ist in der Tat genauso enttäuschend wie das von anderen, teils auch langjährigen SPD-Abgeordneten – und gegen den Parteitrend waren auch die Direktkandidaten der CSU machtlos.
Augsburgs SPD-Ordnungsreferent Dirk Wurm, der zunächst auch Ambitionen auf die Direktkandidatur hatte, dürfte angesichts des damals noch nicht vorhersehbaren Wahldebakels inzwischen heilfroh sein, Heinrich den Vortritt gelassen zu haben. Er wäre aktuell als Augsburger SPD-OB-Kandidat vorstellbar. Auch Florian Freund, bisher stellvertretender Fraktionsvorsitzender, wäre wohl ein Kandidat für höhere Aufgaben.
Als Heinrich bei Bekanntgabe ihrer Kandidatur ankündigte, im Falle einer Wahl den Fraktionsvorsitz aufzugeben, wurde Freund als Nachfolger gehandelt. Und auch Heinrich selbst ist in der hiesigen SPD nicht abgeschrieben, auch wenn das Zehn-Prozent-Ergebnis ihr jetzt wie ein Klotz am Bein hängt.
Dass es im Landtag zu keiner Koalition aus Schwarz und Grün kommt, zeichnete sich schon am Wahlabend überdeutlich ab. Nun wird diese Haltung immer deutlicher. Die CSU koaliert auf Landesebene lieber mit den Freien Wählern. Auch Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl, stellvertretender Parteivorsitzender der CSU, hat diesen Kurs unterstützt. In Augsburg nach der Kommunalwahl 2014 schmiedete er freilich ein anderes Bündnis, was aber vor allem an den Mehrheitsverhältnissen gelegen haben dürfte. Eine bürgerliche Mehrheit wäre nur knapp hinzubekommen gewesen – nach den Erfahrungen der vorherigen Wahlperiode mit einer teils gespaltenen CSU wollte Gribl mehr Stabilität.
Die Grünen wurden als Kooperationspartner der CSU-SPD-Koalition ins Boot geholt – das wäre für eine Mehrheit nicht nötig gewesen, gleichzeitig war so einer schlagkräffür tigen Opposition aber jeder Boden entzogen.
Allerdings hat ein schwarz-grünes Bündnis auch seine Tücken, wie das Beispiel Augsburg zeigt. Viele Stadträte sind zwar miteinander auf Du, mitunter wird an den Minen bei Redebeiträgen des Kooperationspartners im Stadtrat aber klar, wie himmelweit die Unterschiede in Lebenswelten und Weltanschauung sind. Die Nibelungentreue, mit der die Grünen-Fraktion sich in der Debatte um die geplante Energie-Fusion an die Seite von CSU und SPD stellte, brachte der Partei in Augsburg eine Zerreißprobe ein. Die Basis hatte eine andere Haltung als die Fraktion.
Inzwischen geht letztere häufiger auf Konfrontation zur CSU, vor allem bei Themen wie Stadtentwicklung und Verkehr. Am morgigen Donnerstag wird es wieder soweit sein – dann wird das Thema Baugebiet Bergheim im Bauausschuss behandelt. Die CSU will, SPD und Grüne sind klar dagegen. Je näher die Kommunalwahl rückt, desto deutlicher wird es wohl auch zu Abgrenzungen zwischen den Koalitionspartnern kommen...
„Wir müssen zuhören und an die Leute rangehen“