Wie aus Nachbarn Fremde wurden

Die Beziehungskrise zwischen Russland und Europa ist zur beängstigenden Normalität geworden. Das ist ein schwerer politischer Fehler

Es mutet wie eine halbe Ewigkeit an. Und doch ist es erst fünf Jahre her, seit die Ukraine in einen Strudel aus Gewalt, Chaos und bedrohlichem Säbelrasseln versunken ist. Es war der 21. Februar 2014, als der damalige Präsident Viktor Janukowitsch aus seiner Protz-villa fliehen musste. Ein Wendepunkt nicht nur im Leben vieler Ukrainer, sondern auch die Wegmarke für einen gigantischen politischen Umbruch, der in die Geschichtsbücher eingehen wird.

Nichts hat die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland in jüngerer Zeit so sehr belastet wie der Krieg um das Land am Schwarzen Meer. „Eskalierte Entfremdung“nennen Wissenschaftler das, was seither eingetreten ist. Aus Freunden wurden Fremde. Doch was das Schlimmste daran ist: Die Beziehungskrise zwischen dem Westen und Russland ist zu einer beängstigenden Normalität geworden. Die wohlwollende Hoffnung, dass sich alles wieder einrenken würde, ist einem tief sitzenden Pessimismus gewichen.

Die Annektierung der Krim, Giftanschläge, abgeschossene Passagiermaschinen, die Komplizenschaft mit dem syrischen Diktator Baschar al-assad, Menschenrechtsverletzungen und die Ausbremsung des demokratischen Wandels – tief bestürzt starren Deutschland und Europa auf Präsident Putin, der die Eskalationsspirale immer schneller drehen lässt. Doch Entspannungspolitik setzt Vertrauen voraus. Und dass Wladimir Putin nicht gewillt ist, dieses zurückzugewinnen, macht er mit jeder seiner Aussagen deutlich. Bei seiner 15. Rede an die Nation wunderte sich kaum mehr jemand, dass der Kremlchef dem Westen eher die geballte Faust als die ausgestreckte Hand entgegenstreckt.

Doch so bedrückend die Diagnose auch ist – es fehlt der Welt nach wie vor am richtigen Rezept. Zu sehr doktert jedes Land an den eigenen Wunden herum. Die zerstrittenen Europäer nimmt inzwischen kaum mehr jemand als das Schwergewicht wahr, das sie eigentlich sein müssten. Mit den unter Donald Trump zum Populismus verdammten USA fällt zudem eine Ordnungsmacht aus, die immerhin eine Balance der Kraftzentren angestrebt hat. Für die Welt ist das eine schlechte Nachricht. Denn solange Washington und Moskau sich als böse Buben inszenieren können, wird die Welt kaum zu einem sichereren Ort werden.

Im Gegenteil: Die Kräfteverhältnisse verschieben sich zunehmend und mit ihnen auch die politischen Ziele. Europa und der Westen haben stets die Maxime vertreten, dass ihr Handeln moralischen Maßstäben entsprechen soll – natürlich haben sie dies immer wieder mit Füßen getreten. Doch das Wertesystem war fest verankert im politischen Verständnis und wurde auch vom Wähler abgefragt. Bei Putin ist das anders. Er versucht noch nicht einmal, zu kaschieren, dass es ihm nicht um das Gesamtwohl geht, dass es ihm nicht um Bündnisse und partnerschaftlichen Interessenausgleich geht. Putin will seine Macht ausbauen und er will, dass das jeder mitbekommt. Diplomatische Floskeln braucht er nicht. Stärke oder zumindest der Anschein davon ist seine Währung. In diesem Punkt sind sich die Herrscher von Weißem Haus und Kreml erstaunlich ähnlich.

In Russland ist Putin nämlich längst nicht mehr unumstritten. Innenpolitische Probleme hängen wie ein Mühlstein an seinem Hals, seine Umfragewerte schwächeln. Die Verbesserung der Lebensbedingungen ist die wohl größte Herausforderung, vor der Putin steht. Denn bei aller Kraftprotzerei ist es dem Präsidenten eben nicht gelungen, sein Land grundlegend zu modernisieren. Doch genau daran wird eines Tages sein Lebenswerk gemessen werden.

Entspannungspolitik

setzt Vertrauen voraus