Streit um Förderchancen und Jurysitze
Bürgermeister Feigl äußert im Stadtrat, dass ihm signalisiert wurde, dass ein Umbau des Areals nah am Bestand mehr Aussicht auf Zuschüsse habe. Warum Stadträte das für eine Nebelkerze halten
Die Neugestaltung des Thermenareals bleibt einer der größten Streitpunkte im Königsbrunner Stadtrat. In der Sitzung am Dienstagabend ging es um die Frage der Besetzung der Jurys für den Architektenwettbewerb. Schon bei diesen relativ kleinen Themen zeigte sich, dass die Diskussion über die Zukunft des Bereichs in den nächsten Monaten mit harten Bandagen geführt werden dürfte.
Bürgermeister Franz Feigl (CSU) berichtete, dass ihm bei Gesprächen mit der Regierung von Schwaben gute Chancen auf Fördergelder in Aussicht gestellt wurden. Allerdings vor allem dann, wenn die Baumaßnahmen den Charakter einer Sanierung hätten. Was wiederum der Variante entspräche, die Bürgermeister und Werner Lohmann, der Leiter des Technischen Bauamts, in den letzten Monaten ins Spiel gebracht hatten: die Reste der Therme stehen zu lassen und einer neuen Nutzung zuzuführen. Würde man einfach eine neue Stadthalle bauen, gebe es wohl kein Geld aus der Städtebauförderung, sagte Feigl. Man müsse daher die Schritte genau abwägen und dürfe sich auch haushalterisch nicht übernehmen: „Aber wir wussten ja von vornherein, dass wir nicht alles auf einmal machen können, sondern die geplanten Maßnahmen schrittweise umsetzen müssen“, sagte Feigl. Hier sei Geschick gefragt, um den Bürgersaal so an das Ensemble anzubinden, dass die Chance auf Fördergelder von bis zu 60 Prozent der Kosten nicht verspielt werde.
Florian Kubsch (SPD) warf dem Bürgermeister vor, mit der Warnung eine Nebelkerze gezündet zu haben, weil er keinen kompletten Neubau wolle. Dass es keine Städtebauförderung geben werde, sei in der Sache falsch. Er kritisierte zudem, dass ein Familienschwimmbad in dem Bereich erst in der langfristigen Planung enthalten sei. Aus seiner Sicht sind die bisherigen Planungen der Stadt ohnehin kein Weg, um das Forum zu einem Aushängeschild zu machen, wie die Therme es früher war. Christian Toth (FDP/ BF) sagte, dass die Städtebauförderung sicher nicht der einzige Fördertopf sei.
In der Sache ging es in der Sitzung darum, sich über die beiden Jurys für den Wettbewerb Gedanken zu machen. Es wird eine Sachpreisjury geben, die aus Königsbrunner Politikern bestehen wird. Hinzu kommt eine Fachjury aus renommierten Architekten und Landschaftsarchitekten, sowie Werner Lohmann, dem Kreisbaumeister Frank Schwindling und Christine Schwei- ger, die bei der Regierung von Schwaben für das Thema Städtebau zuständig ist. Werner Lohmann wird nun in den nächsten Wochen ausloten, ob die angedachten Kandidaten Zeit haben.
Die Fraktionen im Stadtrat hatten sich vorab mehrheitlich für die größtmögliche Sachpreisjury ausgesprochen. Allerdings kritisierte Florian Kubsch in der Sitzung, dass unter den Juroren neben Bürgermeister Feigl drei CSU-Stadträte vorgesehen seien, alle anderen Fraktionen war ein Sitz zugedacht, die BbK ging leer aus. Damit sei die „Mehrheitspartei“aus seiner Sicht klar überrepräsentiert. Die Verteilung hatte Thomas Helmschrott, der Geschäftsleiter im Rathaus, anhand derselben Formel ausgerechnet, mit der auch andere Besetzungen von Gremien berechnet werden. Kubsch sprach sich dafür aus, dass alle Gruppierungen im Stadtrat einen Jurysitz haben sollten: „Das ist kein mathematisches, sondern ein politisches Problem.“
Nach einer kurzen Besprechung stimmte die CSU-Fraktion zu, einen ihrer Sitze abzugeben, sodass nun auch BbK-Stadtrat Peter Sommer einen Jurysitz bekommt. Als ständig anwesende Stellvertreter wurde Thomas Helmschrott bestimmt, außerdem darf die CSU einen weiteren Vorschlag machen.