Nichts ist besser in der Ukraine
Konflikt Fünf Jahre sind seit Kriegsbeginn vergangen. Noch nie waren die Menschen so unzufrieden
Kiew In seinem russischen Exil hat der aus seinem Land geflohene ukrainische Ex-Präsident Viktor Janukowitsch ganz andere Sorgen als die große Politik. Bei einem Tennismatch habe er sich am Knie verletzt, sagt der 68-Jährige bei einem Auftritt in Moskau. Weit weg sind die dramatischen Ereignisse vor fünf Jahren, als er fliehen musste. Grund dafür waren die blutigen Proteste proeuropäischer Ukrainer auf dem Maidan, die wegwollten von Janukowitschs Russland-Hörigkeit in eine Zukunft in der EU.
Mehr als 100 Menschen starben damals auf dem Unabhängigkeitsplatz, dem Maidan, in Kiew. An den Bäumen der Allee der „Helden der Himmlischen Hundertschaft“, die zum Maidan führt, hängen noch immer mit Klebeband befestigte Fotos von toten Demonstranten. Ernste Gesichter blicken von Schieferplatten. Gesichter von Jungen und Alten, aus Lwiw, aus Iwano-Frankiwsk, aus Donezk. Gesichter von Toten, die das Drama jener dunklen Februartage vor fünf Jahren in die Gegenwart tragen. Ein Trauma für Millionen Ukrainer, als diese sich mit Holzplatten vor Scharfschützen zu wehren versuchten, als sie auf dem Maidan verbluteten, dem Platz, auf dem sie monatelang für Freiheit und Selbstbestimmung demonstriert hatten. „Notwendige Opfer, ein letzter Tropfen, der alles ändert“, hatte ein Priester in seiner Verzweiflung die Getöteten damals bezeichnet.
„Himmlische Hundertschaft“nennen die Ukrainer die Erschossenen vom Maidan. Nach ihnen ist ein Straßenabschnitt in Kiew benannt. Es ist ein Ort der Trauer und der vielen Fragen. Viele Ukrainer hatten nach den traumatischen Ereignissen auf einen schnellen Wandel gehofft. In die Trauer mischte sich die Euphorie, dass ein Präsident, der mit allen Mitteln sein ergaunertes Vermögen zu retten versuchte, der die Krise in seinem Land niederknüppeln ließ, weg ist. In die Trauer mischte sich aber auch Enttäuschung darüber, dass die russische Generalstaatsanwaltschaft sich weigert, mehr als 100 Verdächtige im „Fall Maidan“an die Ukraine auszuliefern. Dass zwei Dutzend ukrainische Sicherheitsbeamte, denen die Kiewer Sonderermittler vorwerfen, das Töten vor fünf Jahren nicht verhindert zu haben, weiterhin in ukrainischen Behörden arbeiten, manche in leitenden Positionen. Wer für den Tod der sogenannten „Himmlischen Hundertschaft“verantwortlich ist, ist bis heute nicht aufgeklärt. Das Land, in dem so viele dafür kämpfen, eine funktionierende demokratische Ordnung herzustellen, ist bis heute geprägt von Wirtschaftsinteressen einzelner Politiker. Janukowitschs Nachfolger Petro Poroschenko muss um seine Wiederwahl fürchten. Bei der Präsidentenwahl am 31. März könnte vielmehr jemand das Rennen machen, der auch in Russland beliebt ist: der Komiker Wladimir Selenski, der zuletzt schon in einer Satire Präsident spielte.
Zu lachen gibt es indes wenig: Das System der Oligarchie beherrscht auch heute die ukrainische Politik. Die Akzente haben sich zwar verschoben, die Strukturen sich aber nicht geändert. Der Antikorruptionskampf ist in vollem Gange, wird von der Politik aber gebremst, Bildungs- und Gesundheitsreformen kommen nicht voran, da sie teils von denen aufgehalten werden, die von alten Strukturen der Bezahlung im Briefumschlag profitieren. Umfragen zufolge sind die Menschen so unzufrieden wie noch nie zuvor. Mehr als 70 Prozent der Einwohner sind unglücklich über die Entwicklung des Landes. Doch sehnen sich nur wenige nach einem Leben unter Janukowitsch zurück. Viele Ukrainer wollen im EU-Ausland Arbeit finden, vor allem im benachbarten Polen. Das Land, das nach einer Statistik des Internationalen Währungsfonds das ärmste in Europa ist, geht zudem bald in das sechste Kriegsjahr. Im Osten sind seither mehr als 13000 Menschen in den Kämpfen der prorussischen Separatisten mit den Regierungssoldaten gestorben. Hunderttausende sind vor dem Krieg ins benachbarte Russland geflohen – und wollen auch nie wieder zurückkehren. Moskau nutzt jede Gelegenheit, den Konflikt am Köcheln zu lassen. Das Minsker Abkommen ist kaum wirksam, da es nicht im politischen Interesse Russlands liegt.
Dass Janukowitsch jemals wieder nach Kiew zurückkehren wird, ist unwahrscheinlich. Sein einstiges prunkvolles Anwesen Meschyhirja im Norden von Kiew steht leer, ist aber ein Besuchermagnet für Schaulustige. Bis zu 3000 Besucher kommen am Wochenende vorbei – das riesige Gelände ist vor allem für Picknicks oder Fahrradtouren im Sommer beliebt. Sie wollen auf dem herrlichen Grundstück vom harten Alltag abschalten.
Poroschenko muss um seine Wiederwahl fürchten