Maas erfolgreich in Libyen
Wenige Tage vor der Friedenskonferenz in Berlin erhält der deutsche Außenminister eine Waffenstillstand-Zusage der Rebellen
Bengasi Die deutsche Initiative für ein Ende des Bürgerkriegs in Libyen kann einen weiteren Erfolg verbuchen: Der gegen die international anerkannte libysche Regierung kämpfende General Chalifa Haftar hat sich bei einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas zu einem Waffenstillstand bereit erklärt. „Er hat zugesagt – unabhängig davon, dass er die Waffenstillstandsvereinbarung Anfang der Woche in Moskau nicht unterschrieben hat – den Waffenstillstand einzuhalten“, sagte Maas nach einem dreistündigen Gespräch mit Haftar im libyschen Bengasi.
„Das ist außerordentlich wichtig“, betonte der SPD-Politiker. Haftar sei auch grundsätzlich dazu bereit, am Sonntag zum LibyenGipfel nach Berlin zu kommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat alle Länder an einen Tisch eingeladen, die in den Konflikt von außen beeinflussen und sei es mit Waffenlieferungen. Unter anderem wollen der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der russische Staatschef Wladimir Putin anreisen.
Haftar kämpft mit Verbündeten gegen die Regierung in Tripolis unter Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch, die außer der Millionenstadt aber nur kleine Gebiete beherrscht. Schon seit dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi tobt in Libyen ein Bürgerkrieg. Die Türkei unterstützt die Regierung von Al-Sarradsch auch militärisch. Russland stärkt – wie Ägypten, Saudi-Arabien
und die Vereinigten Arabischen Emirate General Haftar.
Der Rebellengeneral hat inzwischen die Kontrolle über weite Teile des Landes gewonnen. Anfang der Woche waren in Moskau geführte Unterredungen mit den Konfliktparteien über einen Waffenstillstand ohne Ergebnis zu Ende gegangen, nachdem Haftar die ausgehandelte Vereinbarung nicht unterzeichnete, aber erklärte, sie prüfen zu wollen.
Merkel und Maas erhoffen sich von dem Gipfel Fortschritte auf dem Weg zu einer Friedenslösung in Libyen. Haftar habe ihm gegenüber deutlich gemacht, dass er einen Erfolg der Konferenz in Berlin wolle, sagte Maas. „Über die weiteren Details werden wir in den nächsten Tagen sprechen.“Ziel des Gipfels sei es, dass ein Waffenembargo durchgesetzt und damit ein politischer Prozess ermöglicht werde. An dessen Ende sollten freie Wahlen stehen. Maas rief Haftar und Al-Sarradsch zum Dialog auf.