So stellen sich die Grünen auf
Samstag entscheidet die Fraktion über ihre Führung. Die Sprecher Melanie Hippke und Peter Rauscher geben ihr Amt ab
Die Grünen sind großer Gewinner der Kommunalwahl 2020 in Augsburg. Die Partei erzielte nach der CSU das zweitbeste Ergebnis und bestätigte damit den Erfolg von Wahlergebnissen zurückliegender Jahre. Besonders deutlich wird der Zuwachs der Grünen im Vergleich zum Ergebnis der Kommunalwahl 2014. Die Partei hat die Zahl ihrer Fraktionsmitglieder von sieben auf 14 Stadträte verdoppelt. Neu im Stadtrat sind die Augsburger Vorsitzenden Melanie Hippke und Peter Rauscher. Daher zeichnet sich ab, dass die Partei ein neues Führungsduo benötigt, da die Grünen Amt und Mandat trennen. Der Termin für die Neuwahlen steht noch aus.
Zunächst geht es um die personelle Aufstellung für die politische Tätigkeit im Stadtrat. Gesucht wird eine neue Fraktionsführung, da die bisherige Fraktionschefin Martina Wild in ein Referentenamt wechseln soll. Über den Fraktionsvorsitz entscheidet die neue Fraktion gemeinsam. Parteivorsitzender Peter Rauscher, der bei der Stadtratswahl das drittbeste Einzelergebnis erzielte, sagte auf Anfrage unserer Redaktion: „Am kommenden Samstag haben wir die konstituierende Fraktionssitzung in Form einer Klausur.“Man werde zunächst über die Geschäftsordnung der neuen Fraktion und über die Struktur des neuen Fraktionsvorstands reden. Dann werde gewählt. Nach Informationen unserer Redaktion ist die bisherige Stellvertreterin Verena von Mutius-Bartholy die Favoritin. Rauscher: „Über die Ambitionen einzelner Stadträte kann ich noch nichts mitteilen.“
Ihn freue das hervorragende Abschneiden seiner Partei: „Meine Erwartung, die ich als Parteisprecher habe, ist, dass wir Grüne in Augsburg die nächsten sechs Jahre deutlich mehr Gewicht im Stadtrat haben und grüne Politik auch stärker umgesetzt und sichtbarer wird.“Das werde man insbesondere im Bereich nachhaltige Mobilität, Bildung,
Umwelt- und Klimaschutz, aber auch im Bereich offene Stadtgesellschaft deutlich sehen.
Dass er sein Amt als Parteisprecher aufgeben müsse, stehe fest. Die Parteisatzung der Augsburger Grünen sehe die Trennung von Amt und Mandat vor. Rauscher erläutert: „Folglich werden Melanie Hippke und ich unser Amt als Vorsitzende zeitnah abgeben.“
Da diese Wahl nur durch persönliche und geheime Abstimmung auf einer ordentlichen Mitgliederversammlung stattfinden könne, müsse man allerdings mit dem Termin warten. Die Corona-Krise erlaube keine Treffen.
Rauscher: „Wir haben uns im Parteivorstand darauf verständigt, nach der Corona-Krise, sobald persönliche Versammlungen wieder möglich sind, eine Jahreshauptversammlung durchzuführen und dort Neuwahlen für den Vorsitz stattfinden zu lassen.“