Bartels muss gehen
SPD lässt Wehrbeauftragten fallen
Berlin Zumindest für die Öffentlichkeit, aber auch für viele Politiker kam die Meldung wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Die SPD-Führung hat sich dafür ausgesprochen, den überparteilich geschätzten Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (SPD) nicht für eine zweite Amtszeit zu nominieren. Das Amt soll stattdessen die stellvertretende Fraktionschefin Eva Högl übernehmen. Das ist ein bemerkenswerter Vorgang. Schließlich stellt die Partei einen Mann aus den eigenen Reihen kalt, der als exzellenter Fachmann gilt und bei den Streitkräften hohes Ansehen genießt. Bartels, der gerne für weitere fünf Jahre angetreten wäre, reagierte auf diese Entscheidung mit Kritik: Die Gründe seien ihm nicht klar, monierte er in einem Brief an seine Genossen. In der Tat blieb die SPD solche Gründe bis Freitag schuldig.
In der Union ist die Personalie ebenfalls auf große Verwunderung gestoßen, denn auch dort galt Bartels als Wehrbeauftragter, der sich nicht scheute, Missstände in der Bundeswehr in seinem jährlichen Wehrbericht ungeschminkt anzusprechen.
Doch am Feiertag wurde deutlich, dass die Union kein Interesse daran hat, dass der Fall den Koalitionsfrieden gefährdet. Unionsfraktionsvize Thorsten Frei erklärte zu dem SPDVorschlag, die Innen- und Justizpolitikerin Högl in das Amt der Wehrbeauftragten zu wählen: „Der Wechsel eines Fachbereichs ist in der Politik nichts Ungewöhnliches.“Die Neuwahl im Bundestag ist für den Mai vorgesehen.
Der Wehrbeauftragte gilt als Anwalt der Soldaten. Neben Bartels hatte auch der SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs Ansprüche angemeldet – und ist damit nun offenkundig gescheitert. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann bezeichnete die Nominierung von Högl als völlig unverständlich. „Sie mag ihre unbestrittenen Kompetenzen als Innen- und Rechtspolitikerin haben, aber ein wirkliches Interesse an der Bundeswehr war bisher nie ersichtlich.“