Viele Demonstranten ziehen trotzdem durch Berlin
Am 1. Mai ignorierten hunderte Menschen die Corona-Auflagen. Ein ZDF-Kamerateam wurde angegriffen
Berlin Nach Aufrufen linker Gruppen sind in Berlin am Abend des 1. Mai trotz der Corona-Beschränkungen hunderte Menschen unerlaubt durch Kreuzberg gezogen. Die alljährliche „Revolutionäre 1.-MaiDemonstration“gegen den Kapitalismus, die oft Ausgangspunkt von Auseinandersetzungen mit der Polizei war, fiel wegen der Pandemie aus. Im Internet war aber zu spontanen Protesten aufgerufen worden. Feuerwerk wurde gezündet, Sprechchöre gegen die Polizei skandiert. Die Einsatzkräfte versuchten, Demonstrationszüge zu verhindern. Platzverweise wurden erteilt, per Lautsprecher wurden die Aktivisten aufgefordert, sich zu zerstreuen.
Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte am Abend: „Dass sich Menschen in solchen Größenordnungen mit so geringem Abstand versammeln, ist schlichte Unvernunft.“Die Polizei werde versuchen, Gewaltausbrüche zu verhindern. Aufzüge sowie größere Ansammlungen sind wegen der Pandemie derzeit verboten, die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen ist derzeit eine Straftat. Beobachter berichteten von mehreren tausend Menschen, die unterwegs waren.
Die Polizei hatte mehrere Straßen gesperrt. Ketten aus Polizisten und Einsatzfahrzeuge standen auf den Fahrbahnen und zerteilten so die große Menge. Dennoch kam es außerhalb der Sperrungen zu Spontandemos. Die Polizei war am Freitag mit einem Großaufgebot von 5000 Kräften im Einsatz. Genehmigt waren laut Innensenator in der Stadt 27 Versammlungen mit jeweils bis zu 20 Teilnehmern, darunter ein Autokorso ins Villenviertel Grunewald.
Am Nachmittag kam es bei einer nicht erlaubten Versammlung von Corona-Gegnern am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte zu einem Zwischenfall. Ein Kamera-Team der Satire-Sendung „heute show“des ZDF wurde von einer Gruppe angegriffen, laut Polizei wurden mehrere Menschen verletzt ins Krankenhaus gebracht. Sechs Verdächtige wurden festgenommen.
In den 80er-und 90er-Jahren lieferten sich Tausende aus der linken Szene am 1. Mai in Kreuzberg Straßenschlachten mit der Polizei. Zuletzt dämmten Straßenpartys die Gewalt ein. Im linksalternativen Leipziger Stadtteil Connewitz demonstrierten am 1. Mai mehrere hundert Menschen, nach ersten Schätzungen der Polizei mehr als 200. Die Initiative #NichtaufunseremRücken hatte dazu aufgerufen. Die Demonstranten waren mit Mundschutz „vermummt“. Das Ordnungsamt hatte dem spontan zugestimmt, so eine Polizeisprecherin. Nach Angaben der Polizei verlief der Aufzug friedlich.
Andere Sorgen hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB): Er fürchtet generelle Einschnitte zulasten der Arbeitnehmer im Windschatten der Corona-Krise. „Ich warne die Unternehmen dringend davor, die Krise jetzt für zusätzlichen Arbeitsplatzabbau zu missbrauchen“, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann zum Tag der Arbeit. „Wenn es wieder bergauf geht, werden ihnen diese Fachkräfte fehlen.“Anstatt nun die alte Melodie „Wir müssen den Gürtel enger schnallen“zu bedienen, müsse die Kaufkraft breiter Bevölkerungsschichten gesichert werden. „Dazu gehört auch ein armutsfester Mindestlohn – und der liegt bei zwölf Euro die Stunde“, sagte Hoffmann. Derzeit liegt der Mindestlohn bei 9,35 Euro.
Wegen der Corona-Epidemie verzichten die Gewerkschaften diesmal auf die traditionellen MaiKundgebungen. Unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine“wurde der Tag der Arbeit aber via Internet gefeiert. „Solidarität bedeutet in diesem Jahr: Abstand halten“, sagte Hoffmann. Es sei ein buntes digitales Programm entwickelt worden.