Wie die SPD mit ihren Spitzenleuten umgeht
Der Streit in der SPD um das Amt des Wehrbeauftragten lässt zwei prominente Verlierer zurück. Hans-Peter Bartels verliert sein Amt, Finanzexperte Johannes Kahrs hört ganz auf. Nur Eva Högl hat Grund zur Freude
Wenn der Bundestag an diesem Donnerstag wie geplant die Berliner SPD-Politikerin Eva Högl, 51, zu seiner neuen Wehrbeauftragten wählt, ist das alles andere als eine ganz normale Personalie. Sondern der Schlussakkord einer bizarren Sinfonie aus Ränken, Intrigen und Postenschachern in einer strauchelnden Partei.
Das Recht, das Amt des parlamentarischen Kontrolleurs der Truppe zu besetzen, hatte die SPD der Union in den Koalitionsverhandlungen im Rahmen einer „Nebenabsprache“abgerungen. Verbunden ist der Posten mit einem repräsentativen Dienstsitz in der Berliner Dorotheenstraße, einem beachtlichen Stab von Mitarbeitern und einer Besoldung auf der Stufe eines Staatssekretärs. Vor allem aber gilt: Der Wehrbeauftragte amtiert in der Regel für mindestens fünf Jahre – auch wenn die Regierung zwischenzeitlich wechselt. Offenbar macht gerade dieser Umstand angesichts des seit Monaten anhaltenden Umfragetiefs der Sozialdemokratie den Reiz des Postens aus.
Amtsinhaber ist mit Hans-Peter Bartels bereits ein SPD-Mann, der sich in den vergangenen fünf Jahren über die Parteigrenzen hinaus großen Respekt erworben hat. In der Truppe ist der 58-Jährige beliebt, pochte er gegenüber dem Verteidigungsministerium doch beständig auf die Beseitigung der gravierenden Ausrüstungsmängel der Bundeswehr. Bartels hätte allzu gern weitergemacht.
Doch schon vor Monaten hatte ein mächtiger Genosse ein Auge auf das begehrte Amt geworfen und dem Vernehmen nach damit begonnen, generalstabsmäßig die Übernahme zu vorzubereiten. Johannes Kahrs, 56, hatte sich als der einflussreiche Chef-Haushälter der Partei einen Namen gemacht. Er galt als neue Amt mitzunehmen. Nicht zuletzt deshalb geriet Kahrs zunehmend in die Kritik. Und zwar nicht nur parteiintern, sondern auch beim Koalitionspartner Union. SPDFraktionsvorsitzender Rolf Mützenich musste erkennen, dass er für Kahrs wohl keine Mehrheit im Bundestag finden würde und machte den Ambitionen des Hamburgers schließlich ein Ende. Enttäuscht legte Johannes Kahrs am Dienstag mit einem Paukenschlag alle seine politischen Ämter mit sofortiger Wirkung nieder.
Aus dem unappetitlichen innerparteilichen Machtkampf ging aber auch der viel gelobte Amtsinhaber Hans-Peter Bartels als Verlierer hervor. Eine zweite Amtsperiode,